Auszug - Einwohnerfragestunde  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird geregelt, dass TOP 4 – Grundstücke des Finanzvermögens -, der in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln ist, erst nach TOP 3 – Anträge – aufgerufen wird, um die anwesenden Besucher nicht während der Sitzung vorübergehend aus dem Saal schicken zu müssen. (Anmerkung zur Niederschrift: Die Protokollierung dieses Tagesordnungspunktes ist dem Protokoll als Anhang beigefügt und wird nur an die Ausschussmitglieder, Fraktionen und das Bezirksamt verteilt.)

Der Bürger Herr Hampl, der sich zugleich als Mitglied der Schulkonferenz der Grundschule am Buschgraben vorstellt, stellt Fragen zur Dauer und Finanzierung der derzeitigen Renovierungs­arbeiten an der Turnhalle der Schule. Der Stadtrat beantwortet die Fragen; da Herr Hampl sich jedoch erst kurz vor Beginn der Sitzung zur Einwohnerfragestunde angemeldet hatte, bittet er ihn, sich zwecks genauerer Antworten nochmals mit ihm außerhalb der Sitzung in Verbindung zu setzen.

Herr Hampl erklärt, die Schule sei davon ausgegangen, dass die unter Pilzbefall leidende Turnhalle noch in diesem Jahr wieder nutzbar sein wird. Nun habe es den Anschein, dass die Arbeiten nicht planmäßig zu Ende geführt werden, so dass nicht alle Mittel für dieses Jahr verbraucht würden. Er erkundigt sich, ob es stimmt, dass die Halle evtl. erst 2010 wieder zur Verfügung steht. Der Stadtrat berichtet, das vom Amt bestellte Gutachten zum Pilzbefall sei erst vor einigen Tagen eingetroffen und werde in der kommenden Woche zusammen mit dem Gutachter erörtert. Daher könne er heute noch nicht sagen, ab wann die Halle wieder nutzbar ist. Zunächst müsse sie jedoch gesperrt bleiben. Wie der in der letzten Sitzung verteilten Übersicht zu entnehmen sei, seien für die Renovierung der Halle Mittel für die Jahre 2008, 2009 und 2010 eingestellt (lfd. Nr. 2 in der Liste). Der von Herrn Hampl angesprochene Mittelverfall in 2008 sei nicht groß; die Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm seien weitest­­­gehend verausgabt; Kassenschluss sei allerdings erst der 05.12.2008. Er könne nicht sagen, wie mit dem Schulamt die Frage der Nutzung bzw. der Sperrung der Halle abgestimmt wurde.

Auf eine zweite Frage von Herrn Hampel erklärt der Stadtrat, dass Fotovoltaik auf neuen oder grunderneuerten Dächern durchaus weiterhin ein Thema im Bezirk ist und dass das Schulamt prüfen würde, auf welchen Schulgebäuden bzw. Sporthallen sich Fotovoltaik eignet. Schulen könnten in diesem Zusammenhang auch eigene Vorschläge unterbreiten.