Auszug - Fragen zur Flächennachnutzung Trasse B 101 - Drucksache Nr. 1064/II (Stellungnahme Fraktionen Dezember-Sitzung)  

Herr Stäglin erläutert einleitend, dass der Hintergrund für die erneute Vorlage dieser Problematik die Investitionsplanung ist. Er bittet darum, sich zunächst mit der Angelegenheit zu beschäftigen und dann zur nächsten Sitzung ggf. Fragen zu stellen.

Die Fraktion der Grünen fragt nach den generellen Kosten.

Die Fraktion der CDU fragt zum Thema Rückenteignung, wer die Mehrkosten im Falle von Rückenteignungen trägt.

Herr Stäglin teilt zu diesen Fragen mit, dass hier noch keine Daten vorhanden sind. Voraussetzung für die Datenerhebung sind auch B-Plan-Verfahren, die zunächst erst mal eingeleitet werden müssen.