Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Netzel, Vertreter aus dem BSB, hat sich zum Thema Lehrerbedarf für das kommende Schuljahr angemeldet. Ihm liegt die Information vor, dass einerseits Lehrerstellen fehlen, andererseits der Bezirk über zu viele Lehrerstellen verfügt und bittet um Klärung sowie um Mitteilung, ob eine 100%-Ausstattung in den Schulen für das kommende Schuljahr gewährleistet ist.

Schulrätin Frau Reich teilt mit, dass eine solche Information bezogen auf die Lehrerstellen der Schulaufsicht nicht bekannt ist. Es kann davon ausgegangen werden, dass sich dies auf die Erzieherstellen bezieht. Hinsichtlich der 100%-Ausstattung im Lehrerbereich erklärt sie, dass die Schulen überwiegend ausgestattet sind. Absehbare Ausfälle werden ggf. durch Einstellungen im Rahmen der Personalkostenbudgetierung gedeckt.

BV Fröhlich kritisiert die aus seiner Sicht unzureichende Aussage der Schulaufsicht. Es gab diverse frühzeitige Gespräche, die eine Zusage über die erforderliche 100%-Ausstattung ermöglicht hätte.

Frau Reich erklärt, dass es ein grundsätzliches Problem der Statistik ist, in der mehr Kinder als tatsächlich anwesend registriert sind, und dass die zentrale Zuweisung der Lehrerstellen auf der Grundlage der tatsächlichen Schülerzahlen erfolgt. Trotz der zu erwartenden Entwicklung, wie Umzüge oder Wechsel zur Privatschule, kann davon ausgegangen werden, dass die Schulen entsprechend ausgestattet sein werden.

BV Krohm bittet die Schulaufsicht, zur nächsten Sitzung des Schulausschusses im September 2008 eine Übersicht über die Ausstattung der Schulen für das kommende Schuljahr zur Verfügung zu stellen.

Herr Haase, Schulleiter der GS an der Bäke, hat sich zum Thema Haushaltstransparenz angemeldet.

1)      Wann kann damit gerechnet werden, dass die den Schulen mitgeteilten Etats transparent und nachvollziehbar sind?

2)      Wann kann damit gerechnet werden, dass die Schulen in regelmäßigen Abständen eine Art Kontoauszug erhalten, um über die tatsächlichen noch verfügbaren Mittel informiert zu sein?

3)      Wann kann damit gerechnet werden, dass der Widerspruch zwischen angeblich zur Finanzierung der Netzwerk-Administration (bisher 20 Euro je Schüler-PC und Jahr außerhalb des Lernmittel-Etats) „kräftig erhöhten“ Lernmitteletats und der tatsächlichen nur geringen Erhöhung, begleitet von kräftigen Reduzierungen in anderen Etats – so dass insgesamt eine tatsächliche Reduzierung der verfügbaren Gelder festzustellen ist?

BzStR’in Otto erklärt, dass für die Schulen ein größtmögliches Maß an Transparenz der zur Verfügung stehenden Mittel sinnvoll ist.

Herr Harz, Leiter des Haushaltes im Schulamt, erläutert, dass die Schulen im Januar 2008 ein Schreiben erhalten haben, dem das Schulbudget entnommen werden konnte. Für die dargestellte Übersicht ist eine Erläuterung durch das Schulamt jederzeit möglich.

Eine Art Kontoauszug über die tatsächlich noch verfügbaren Mittel ist aufgrund der fehlenden Schnittstelle zwischen Profiskal und Excel nicht möglich. Eine Übertragung der Daten müsste manuell durchgeführt werden. Bei 62 Schulen und über 20.000 Buchungen im Jahr ist der Arbeitsaufwand enorm und mit dem vorhandenen Personal nicht umsetzbar. Die Einführung der Schnittstelle ist derzeit im Gespräch. Sobald diese zur Verfügung steht, erhalten die Schulen regelmäßig einen Kontoauszug.

Für die Wartungsarbeiten stehen dem Schulträger nicht ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung. Eine Erhöhung der Anzahl der PCs und eine damit verbundene Ausweitung der Schulserver brachten zwangsläufig Wartungsprobleme in finanzieller Hinsicht mit sich. Die Schulen müssen ggf. auf Rücklagen zurückgreifen.