Auszug - Sondermittelantrag Nr. 16/2008 Zuschuss für den Städtepartnerschaftsverein  

Die Antragstellerin Frau Hornung gehe davon aus, dass 200 € pro Kind aus Bundesmitteln finanziert werden. Weiterhin könne der Verein 3.000 € selbst aufbringen.

Der Ausschuss kommt darin überein, dass auch die anwesenden Vereinsmitglieder abstimmen können, da sonst die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gefährdet sein könnte.

Die FDP-Fraktion gibt zu Bedenken, dass der Verein eher regelmäßig Sondermittel erhält.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei 1 Enthaltung angenommen.

Der Ausschussvorsitzende weist auf eine Tischvorlage zum Sondermittelantrag Nr. 17 hin, der von Frau Berger – der Eigentümerin des Stadtbades Steglitz – gestellt wurde. Frau Berger stellt die Veranstaltung am 08. Juli vor und begründet ihren Antrag ausführlich. Die Fraktion GRÜNE führt aus, dass der Antrag so wie er derzeit vorliege nicht zugestimmt werden könne und bittet die Antragsstellerin, dies genauer und detaillierter darzustellen. Die FDP-Fraktion schlägt vor, an diesem Veranstaltungstag einen freiwilligen Eintritt zu verlangen um einige Einnahmen zu erzielen. Der Ausschuss kommt darin überein, dass dieser Antrag vom Amt geprüft werden sollte und in der nächsten Sitzung behandelt werde.