Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Kopp berichtet, dass die Senatsfinanzverwaltung am 15.04.2008 das vor­läufige Ergebnis der Basiskorrektur mitgeteilt habe und Steglitz-Zehlendorf insge­samt mit einem Plus von 4,286 Mio. € abschließe. Mitte Juni werde die neue Zu­weisung für das Jahr 2009 erwartet, erst dann sei klar, wie die Haushaltssituation für 2009 sei.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erklärt das Amt, dass in der Darstellung der echte Jahresabschluss 2005 nicht der damals bei der Aufstellung prognostizierte und somit veranschlagte Wert sei. Der echte Jahresabschluss 2005 seien die dargestellten 7,352 Mio. €. Diese seien jedoch bei der Neubudgetierung einge­flossen. In der letzten Spalte sei dargestellt, was letztendlich in Bezug auf die Zuweisung inklusive der Basiskorrektur in diesem Jahr im Haushaltsjahr 2007, übrig blieb. Es müsse geprüft werden, wie sich diese einzelnen Zahlen zusammensetzen. Erst danach könne festgestellt werden, wann man welche Summe wofür verwenden könne; immer unter der Berücksichtigung, dass bereits 3,392 Mio. € im laufenden Haushalt verplant seien. Der bisherige Plan 2009 – ob Mehrausgaben entstehen oder Sperren verhängt werden müssen – setzt woraus, dass es von SenFin eine Zuweisung in der unterstellten alten Höhe gebe. Ob somit zusätzliche Mittel gegenüber dem, was bereits verplant ist, vorhanden sei, könne er nicht sagen. BzBm Kopp ergänzt, dass es von Anfang an klar war, dass es für 2007 diese Basiskorrektur gebe, die es für 2008 nicht geben werde. Somit seien die Zahlen zwischen den einzelnen Jahren nicht vergleichbar.