Auszug - Genehmigung des Protokolls (Protokoll wird nachgereicht)  

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt der Ausschussvorsitzende vor, die Sondermittelanträge (TOP 4.1 bis 4.4) vorzuziehen und nach TOP 1 zu behandeln, da teilweise die Antragsteller anwesend seien und entsprechende Fragen beantworten könnten. Weiterhin schlägt er vor, TOP 5.3 – Drs. 631/III – Stadion Wannsee – nach TOP 4.4 zu behandeln, da der Architekt des Projekts anwesend sei.

Die CDU-Fraktion bittet als weiteren Besprechungspunkt, das Thema „Sporthalle Mühlenau Grundschule“ als TOP 3.4 auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen genehmigt.

Die SPD-Fraktion weist auf Seite 5  3. Absatz vorletzter Satz des Protokolls hin. Sie habe das Amt nicht gebeten zu prüfen, sondern lediglich darauf hingewiesen. Im vorletzten Satz wird der letzte Teil gestrichen. Der Satz lautet nun wie folgt: „Die SPD-Fraktion gibt zu Bedenken, dass dies im Bereich Jugend möglich sei.“

BzStRin Otto weist auf Seite 6  2. Absatz hin. Es handele sich nicht um 14 von 46 Schulen, die keine Abendaufsichten haben, sondern 14 von 56 Schulen.

Die CDU-Fraktion bittet, sicherzustellen, dass die Bürgerdeputierten die Einladung rechtzeitig und mit allen Anträgen vollständig erhalten.

Das Protokoll der 21. Sitzung vom 27.03.2008 wird mit diesen Änderungen und Anmerkungen genehmigt.