Auszug - Sondermittelantrag Nr. 18/2007 Zuschuss für die Reparatur des Ortungssystems BioRadar des THW Helfervereinigung Steglitz-Zehlendorf e. V.  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion stellt fest, dass das THW eine Anstalt des Bundes sei, dennoch sei es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sehr akti

Die CDU-Fraktion stellt fest, dass das THW eine Anstalt des Bundes sei, dennoch sei es im Bezirk Steglitz-Zehlendorf sehr aktiv. Sie befürworte eine Summe in Höhe von 3.000 €. Die FDP-Fraktion führt aus, dass ein neues Gerät vom Bund finanziert werden sollte, da es sich um eine Einrichtung des Bundes handelt. Die Fraktion Grüne schließt sich den Ausführungen der CDU-Fraktion an und weist die FDP-Fraktion darauf hin, dass es sich hierbei um eine Reparatur und nicht um eine Neuanschaffung eines Geräts handelt. Die SPD-Fraktion hält die Summe von 3.000 € für angemessen.

 

Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen