Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Auf Bitten des Amtes werden die Sondermittelanträge Nr. 19/2007 und 21/2007 – TOP 3.3 und 3.4 vorgezogen und nach TOP 1 behandelt.

Die Änderung der Tagesordnung wird genehmigt.

Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass in TOP 3.6 das Wort „zurückgezogen“ durch „zurückgestellt“ ersetzt werden muss. Der Satz lautet nun wie folgt: „Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der Antrag im mitberatenden Ausschuss für Jugendhilfe zurückgestellt wurde.“

Weiterhin weist sie darauf hin, dass in TOP 3.7 die Wörter „Ausschuss für Jugendhilfe“ durch „Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste“ ersetzt werden müssen. Der Satz lautet nun wie folgt: „Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass der mitberatende Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste die abschließende Behandlung der Drucksache vertagt hat.“

Die Fraktion GRÜNE bittet in TOP 3.10, 2. Satz die Wörter „die Globalsummen“ durch „die bereinigten Zahlen“ zu ersetzen. Der Satz lautet nun wie folgt: „Verglichen werden sollten daher die bereinigten Zahlen.“

Das Protokoll der 7. Sitzung vom 28.06.2007 wird mit diesen Änderungen genehmigt.