Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass Frau BV Franke-Dressler nicht mehr Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Er begrüßt Frau BV Schellenberg als neues Ausschussmitglied.

Die Fraktion GRÜNE bittet auf Seite 3, TOP 2.2 im zweiten Absatz das Wort „abgestimmt“ durch das Wort „abgeschnitten“ zu ersetzen. Der Satz lautet nun wie folgt: Dennoch solle die BVV zusätzliche Informationen erhalten, um zu beurteilen, wie die einzelnen Kostenstellen in der Budgetierung abgeschnitten haben.

Die SPD-Fraktion bittet auf Seite 7, TOP 4.3 den ersten Satz des letzten Absatzes zu streichen.

Das Protokoll der 6. Sitzung wird mit den Änderungen genehmigt.