Auszug - Genehmigung des Protokolls  

Auf Bitten von BzStRin Otto und BzStR Stäglin wird TOP 4.5 vor TOP 3 behandelt. Die SPD-Fraktion führt aus, dass der Sondermittelantrag nicht beschlussfähig sei, da Sondermittelanträge, die als Tischvorlage verteilt werden, nicht rechtzeitig bearbeitet werden konnten.

Des Weiteren erkundigt sich die SPD-Fraktion nach der Drucksache 86/III. Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass das Amt die erbetene Zahlenaufstellung bisher nicht nachgereicht habe.

Die Änderung der Tagesordnung wird genehmigt.

Die Fraktion GRÜNE weist darauf hin, dass auf Seite 4 TOP 3.1, letzter Absatz das Wort „gegrüßt“ durch „begrüßt“ zu ersetzen ist. Der Satz lautet nun wie folgt: Die Fraktion GRÜNE begrüßt die Einsparungen in dieser Abteilung und beglückwünscht den Stadtrat.“

Das Protokoll der 5. Sitzung vom 26.04.2007 wird mit dieser Änderung genehmigt.