Auszug - VOB 2006  

Hoch 3  Hr. Feinhals berichtet, für das Amt als kleine Baudienststelle seien die Neuerungen der VOB 2006 weniger relevant gewesen als die aus dem Jahre 2002. Er erläutert die wichtigsten Änderungen anhand der Gliederung der VOB in die Teile a) Vergabe (Erhöhung der Schwellenwerte von 5.000.000 Euro auf 5.278.000 Euro), b) Allg. Vertragsbestimmungen für die Ausführung von Bauleistungen (Angleichung an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts) und c) allg. technische Vertragsbestimmungen. Genau wie die Änderungen von a) und b) hätten auch die Änderungen von c) kaum Bedeutung für das Amt als Baudienststelle, da es immer mehr dazu übergehe, Architektenbüros mit der Planung, Baudurchführung, Bauleitung und Abrechnung zu beauftragen.

Auf Nachfrage der Fraktion GRÜNE, warum die in a) genannte Veränderung für das Amt keine große Rolle spielt, weist Grund FL  Hr. Feinhals darauf hin, dass der Bezirk kaum Bauvorhaben mit einem Volumen von über 5 Millionen Euro hat.