Kleine Anfrage - Schr. A. 602/V  

1)   Kann in dieser Wahlperiode noch mit einer Abarbeitung des Beschlusses der BVV Nr. 575/V zur Drucksache 836/V gerechnet werden, wonach das Bezirksamt gebeten wurde, die im Beschluss der BVV Nr. 295 (Drucksache Nr. 359/IV) gefasste Evaluierung durchzuführen und der BVV zur Kenntnis zu geben?

Ja.

2)   Warum dauert die Evaluierung der Arbeit des Denkmalbeirates so lange, obwohl schon der Beschluss zur Einsetzung des Beirates im Jahr 2013 (Beschluss der BVV Nr. 295 zur Drucksache der BVV 359/IV) eine Evaluierung nach drei Jahren vorsah?

Der Denkmalbeirat hat 2017 seine Arbeit eingestellt. Insofern hatte bei der hiesigen Arbeitsbelastung eine Evaluierung nicht mehr die höchste Priorität.

3)   Welche Überlegungen bzw. Aktivitäten gibt es seitens des Bezirksamtes den in der 4. Wahlperiode geforderten Denkmalbeirat wieder einzurichten, zumal der Beschluss der BVV vom 20.02.2013 nicht aufgehoben wurde und dieser auch in dieser Wahlperiode bis zum Rücktritt der Experten im November 2017 tätig war?

Es ist sicher sinnvoll, dieses Thema in der nächsten Wahlperiode erneut zu diskutieren. Aktuell wird kein Bedarf gesehen, da ein Beirat unter den anhaltenden erschwerten Rahmensetzungen keine guten Arbeitsbedingungen hätte. Im Übrigen ist festzustellen, dass der Beirat sich wenigen größeren Themen gewidmet hat, die entweder abschließend diskutiert wurden oder erst in fernerer Zukunft wieder an Bedeutung gewinnen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Cerstin Richter-Kotowski

Bezirksbürgermeisterin