Kleine Anfrage - Schr. A. 217/V  

Sehr geehrter Herr Rögner-Francke,

die o. g. Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vorbemerkung: Die Anfrage ist so detailliert gestellt, dass eine komplette Beantwortung aller Fragen einen nicht vertretbaren Zeitaufwand erfordert hätte, da die erforderlichen Daten nicht vorliegen, sondern mühsam einzeln hätten ermittelt werden müssen. Es wird dennoch versucht, so genau wie möglich zu antworten.

1) a) Wie viele Kilometer Radwege gibt es im Bezirk?

Nach einer im Fachbereich Tiefbau des Straßen- und Grünflächenamtes geführten Statistik gibt es im Bezirk Radverkehrsanlagen verschiedener Art in einer Gesamtlänge von 196,04 km, davon sind ca. 173 km baulich angelegte Radwege.

b) Wie viele Kilometer sind benutzungspflichtig?

Hierüber wird im Fachbereich Tiefbau keine Statistik geführt. Die Länge der Radwege, die einer Benutzungspflicht unterliegen, ist jedoch sehr gering.

c) Wie viele Kilometer sind mit dem Hinweis „Radwegschäden“ markiert (bitte mit Ortsangaben)?

Radwege mit dem abschnittsweisen Hinweis „Achtung! – Radwegschäden“ gibt es in folgenden Straßen (ohne Gewähr für Vollständigkeit):

Königin-Luise-Straße, Kronprinzessinnenweg, Mühlenstraße (Zehlendorf), Riemeisterstraße, Schützallee, Unter den Eichen.

Die Länge der o.g. Radwege mit dem Hinweis „Achtung! – Radwegschäden“ wurde mit ca. 7.060 m ermittelt.

d) Wie viele Kilometer sind auch ohne diesen amtlichen Hinweis im schlechten Zustand (bitte mit Ortsangaben)?

Es gibt darüber hinaus viele Radwege, die sich in einem nicht wünschenswerten Zustand befinden. Wie alle Straßenbestandteile wird auch der Zustand der Radwege regelmäßig im Rahmen der Straßenbegehung kontrolliert. Dabei erkannte akute Gefahrenstellen werden unverzüglich beseitigt. Für eine umfassende Qualitätsverbesserung aller Radwege fehlt es an zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln und insbesondere an der erforderlichen Personalausstattung im Fachbereich Tiefbau.

e) Wie viele Kilometer haben nicht die erforderliche Mindestbreite (bitte mit Ortsangaben)?

Die erforderliche Mindestbreite von Radwegen hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht. Sie liegt zz. bei 2,00 m, in Ausnahmefällen bei 1,60 m, bis vor ca. 15 Jahren lag sie noch bei 1,00 m. Da die überwiegende Mehrzahl der Radwege im Bezirk schon vor vielen Jahrzehnten geplant und gebaut wurde, hält nur ein geringer Teil die aktuelle Mindestbreite ein. Eine Längen- und Ortsangabe ist nicht möglich. Weil jeder Radweg in den vorhandenen Straßenquerschnitt eingepasst werden muss, wird sich vielen Fällen kein Radweg in geforderter Mindestbreite realisieren lassen.

f) Wie viele Kilometer werden im Frühling bis Herbst temporär so überwuchert, dass ein Befahren nicht mehr möglich ist (bitte mit Ortsangaben)?

Wie bereits gesagt, werden die Radwege regelmäßig im Rahmen der Straßenbegehung kontrolliert. Dabei erkannte Gefahren durch Überwucherung werden wie folgt behandelt: Rührt die Beeinträchtigung von einem privaten Grundstück her, wird der Anlieger aufgefordert, seine Äste etc. zurückzuschneiden. Überwucherungen durch Gehölze im Straßenland werden dem zuständigen Fachbereich Grünflächen gemeldet, der sie im Rahmen seiner finanziellen und personellen Möglichkeiten bearbeitet. Insbesondere kritisch sind hier Radwege, an denen in früheren Jahren unmittelbar daneben Hecken gepflanzt wurden. Solche Stellen sind z.B. in folgenden Straßen zu finden:

Mühlenstraße (Zehlendorf), Sundgauer Straße, Teltower Damm, Clayallee, Nieritzweg, Gallwitzallee.

Und an nahezu allen Straßen mit Radwegen gibt es im Mai und Juni Probleme durch Stammaustriebe an einzelnen, besonders stark ausgetriebenen Straßenbäumen.

g) Warum wurden an diesen Stellen bisher nicht zur Sicherheit der Radfahrer*innen die Pflegeintervalle erhöht?

Die problematischen Hecken wurden gepflanzt, als die personelle Ausstattung der damaligen Naturschutz- und Grünflächenämter so gut war, dass die Hecken regelmäßig geschnitten werden konnten. Diese Zeiten sind leider vorbei und die Gelder sind nicht in dem Maße angestiegen, dass die vergleichbaren Tätigkeiten an Firmen vergeben werden können. Der aktuelle Firmenauftrag beinhaltet einen zweimaligen Rückschnitt der Hecken pro Jahr. Zu Zeiten, wenn die Sträucher und Hecken gut wachsen, kommt es zwangsläufig dazu, dass die Äste der Hecken in den Radweg hineinwuchern und den Verkehr auf dem meist schmalen Radweg behindern.

Das Bezirksamt will dafür werben, dass die störenden Hecken zugunsten breiterer Radverkehrsanlagen weggenommen werden können, und erbittet dazu auch die Zustimmung der Bezirksverordneten.

Die Stammaustriebe werden nach dem zweiten Austrieb (Johannistrieb) ab Mitte Juni geschnitten, so dass ein Schnitt pro Jahr ausreicht. Sie stellen aber oft bereits nach dem Hauptaustrieb ab Mitte Mai ein Problem dar. Robinien treiben in der gesamten Vegetationsperiode aus und werden teilweise zweimal beschnitten. In diesem Jahr gab es einen feucht-warmen April, der bereits ab Ende Mai zu Sichtbehinderungen geführt hat.

Für den einmaligen Schnitt der Stammaustriebe gibt das Bezirksamt jährlich rund 50.000 € aus. Für die Pflege eines Straßenbaums erhält es im Jahr Sachmittel von 13,29 €. Einmal Stammaustriebe schneiden kostet im Mittel 4,20 €. Eine Kronenpflege je nach Baumgröße zwischen 100 und 380 €.

Für den Heckenschnitt gibt der Fachbereich Grünflächen 30.000 € pro Jahr aus. Für die Pflege des Straßengrüns erhält er Sachmittel von 0,14 € pro qm und Jahr. Einen Meter Hecke zweimal jährlich schneiden kostet je nach Höhe zwischen 3,50 und 6,00 €.

2) Welche Radwege im Bezirk sollen in den Jahren 2018/19

a) neu gebaut,

b) umgebaut,

c) saniert,

d) oder aufgegeben werden (bitte auch hier mit Angaben zur jeweiligen Streckenlänge in Kilometern)

e) Wo geschieht dies aus Mitteln des Bezirkshaushaltes und wo werden Senatsgelder beziehungsweise andere Zuweisungen verwendet?

Welche größeren Baumaßnahmen an Radverkehrsanlagen in diesem und im nächsten Jahr geplant und jetzt schon bekannt sind, geht aus der als Anlage 1 beigefügten Auflistung (ohne Gewähr für absolute Vollständigkeit) hervor.

Das Bezirksamt berichtet regelmäßig im zuständigen Ausschuss der BVV, für welche dieser Maßnahmen Gelder der Senatsverwaltung bewilligt wurden.

3) Mit welcher Entwicklung bezüglich des Radverkehrs in Steglitz-Zehlendorf rechnet das Bezirksamt in den kommenden 10 Jahren?

Das Bezirksamt hat sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs an der Gesamtzahl aller durchgeführten Wege deutlich zu erhöhen. Dies soll auch dadurch geschehen, dass möglichst viele Radverkehrsanlagen neu gebaut oder verbessert werden. Welche Entwicklung des Radverkehrs dadurch möglich wird, kann derzeit noch nicht gesagt werden.

4) Hält das Bezirksamt angesichts dessen die bisherigen Anstrengungen und die Planungen für ausreichend?

Das Bezirksamt wird sich im Rahmen seiner personellen Möglichkeiten weiterhin um möglichst viele Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs kümmern. Mehr wäre wünschenswert, lässt sich mit den vorhandenen Kapazitäten aber nicht umsetzen. Vielleicht hilft hierbei in Zukunft die berlineigene Gesellschaft GB infraVelo, weitere Maßnahmen zu realisieren. Auch hierüber wird das Bezirksamt den zuständigen BVV-Ausschuss gegebenenfalls informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Maren Schellenberg

Bezirksstadträtin