Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 22:11 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
TOP 3.1 - mündl. Anfrage des Bezv. Werner
TOP 3.2 - mündl. Anfrage des Bezv. Gellert
Konsensliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches    
Ö 1.1  
Sicherheitskonzept für das Rathaus Spandau
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 1.2  
Transparenz durch Mängelmeldesystem ermöglichen
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 1.3  
Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 1.4  
Busanbindung für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 1.5  
Entbürokratisierung Wassersport
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1  
Gärten
Enthält Anlagen
0953/XX  
Ö 3     Mündliche Anfragen    
Ö 3.1  
mündliche Anfrage des Bezv.Werner (Fraktion der AfD) betr.: Zitadelle    
Ö 3.2  
mündliche Anfrage des Bezv. Gellert (Fraktion Bündnis'90/Die Grünen) betr.: Der Weg der Drucksache XX-245    
Ö 4     Besprechung schriftlicher Beantwortungen von Großen Anfragen    
Ö 4.1  
Bauarbeiten im Bereich der Tegeler Brücke
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 4.2  
Schuleingangsuntersuchungen im Bezirk
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 5     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag    
Ö 6     Gemeinsamer Antrag    
Ö 6.1  
Platz der Weißen Rose in Spandau widmen
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 7     Dringlichkeitsanträge    
Ö 8     Anträge - Block I -    
Ö 8.1  
Vernetzung interkultureller Organisationen
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 8.2  
Spandauer Verkehr - Solarradwege in Spandau
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 8.3  
Abgesenkten Bordstein am Möllentorsteg deutlich machen
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.4  
Seniorengerechte Gemeinschaftscomputer in allen Seniorenwohnhäusern einrichten
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 8.5  
24-Stunden-Ordnungsamt einführen
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 8.6  
Spandau ist Schlusslicht: Rückholquote steigern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 9     Anträge - Block II -    
Ö 9.1  
Informationen für Geflüchtete in korrektem Hocharabisch und Farsi/Dari
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 9.2  
Spandauer Rathausvorplatz - Namensgebung
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.3  
Initiative "Refill Deutschland" unterstützen
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 9.4  
Mobile Internetschulung - Medienkompetenz von Senior/-innen stärken
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 9.5  
Ampel für die Hamburger Straße
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 9.6  
Saubere Spielplätze
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 10     Anträge - Block III -    
Ö 10.1  
Fahrradstreifen für die Straße Am Stabholzgarten
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.2  
Wir machen Spandau benutzerfreundlicher!
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 10.3  
Inhouse-Vergabe für Bauvorhaben prüfen
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 10.4  
Ordnungsgemäße Anfahrt der Bushaltestelle Werderstraße für BVG-Busse herstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 10.5  
Grundständigkeit für das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 10.6  
Vermüllung Staakener Straße beseitigen
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 11     Anträge - Block IV -    
Ö 11.1  
Pkw-Beschilderung am Saatwinkler Damm
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 11.2  
Wir machen Spandau endlich sauber! Der Taubendreck muss weg!
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 11.3  
Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandaus für Parteien untersagen
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 11.4  
Uferbewohner schützen - Ansprechpartner benennen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 11.5  
Wassergewöhnung für Grundschulkinder (2. Klasse)
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 11.6  
Countdown-Ampeln für Fußgänger in Spandau
Enthält Anlagen
0991/XX  
Ö 12     Anträge - Block V -    
Ö 12.1  
Zukunftsperspektive fördern - Schulsozialarbeiter gegen Schulabbrüche
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 12.2  
Falkenseer Damm: Einrichtung von absoluten Halteverboten
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 13     Gemeinsame Dringlichkeitsanfrage    
Ö 14     Gemeinsame Anfragen    
Ö 15     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 16     Große Anfragen - Block I -    
Ö 16.1  
Kontaminierter Boden beim SJC Wildwuchs
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 16.2  
Wir machen Spandau verkehrsfreundlich - Baustellenmanagement
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 16.3  
Gesundes Essen an Spandauer Schulen
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 16.4  
Gewerbe auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 16.5  
Geldregen der Bundesregierung - Was tropft nach Spandau?
Enthält Anlagen
0959/XX  
Ö 16.6  
Irreführung der BVV-Spandau in Sachen Carlo-Schmid-Oberschule?
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 17     Große Anfragen - Block II -    
Ö 17.1  
Straßenbäume in Spandau: Bilanz des Dürresommers 2018
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 17.2  
Wir machen Spandau lebenswerter - Kneipenbestand
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 17.3  
Gesundes Essen an öffentlichen Spandauer Kitas
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 17.4  
Inbetriebnahme von Dokumentenprüfgeräten nicht gewollt?
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 18     Große Anfragen - Block III -    
Ö 18.1  
Kleingartenersatzflächen in Spandau
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 18.2  
Wir machen Spandau gesund - Impfen an Schulen
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 18.3  
Weite Wege zu den Regionalen Sozialen Diensten in Spandau?
Enthält Anlagen
0998/XX  
Ö 18.4  
Fachfremd erteilter Unterricht in Spandau
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 19     Große Anfragen - Block IV -    
Ö 19.1  
Umgang mit Feueralarm an der Volkshochschule
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 19.2  
Neubau eines Seniorenclubs/Kulturhaus für etliche Millionen!
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 19.3  
Öffentlich geförderte Projekte zum Einstieg in das Erzieherinnen- und Erzieherleben
Enthält Anlagen
0999/XX  
Ö 20     Große Anfragen - Block V -    
Ö 20.1  
Erwerb von Fair-Trade-Produkten in Spandau
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 20.2  
Kurpromenade gemäß den Richtlinien mit Baumerhalt kostengünstig ausbauen!
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 21     Dringlichkeitsbeschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 22     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen    
Ö 22.1  
Saatwinkler Damm 137 - bedarfsgesteuerte Fußgängerampel jetzt
Enthält Anlagen
0789/XX  
Ö 22.2  
Radweg Gatower Straße/Kladower Damm als Solarradweg
Enthält Anlagen
0853/XX  
Ö 22.3  
Abbiegespur in die Straße Alt-Pichelsdorf verkürzen
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 23     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten    
Ö 23.1  
Spandau unterstützt die Berliner Allianz für Freiheitsrechte
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 24     Beschlussempfehlungen des Geschäftsordnungsausschusses    
Ö 25     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Gesundheit    
Ö 26     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte    
Ö 26.1  
Spandaus Kieze durch Milieuschutz erhalten - Gutachten für Grobscreening in Auftrag geben
Enthält Anlagen
0099/XX  
Ö 26.2  
Generationengerechte Mobilität Siemensstadt
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 26.3  
Seniorenwohnen in der Wilhelmstadt bewohnerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 26.4  
Stelle für IT und Telekommunikation (ITK) im Schulamt schaffen
Enthält Anlagen
0672/XX  
Ö 26.5  
Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 26.6  
Keine Rathaussanierung zu Lasten der Bildung - SIWANA-Förderung für Spandau
Enthält Anlagen
0785/XX  
Ö 26.7  
Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3800 Titel 73808 (421.000,00 €)
Enthält Anlagen
0840/XX  
Ö 27     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften    
Ö 27.1  
Bezirkliche Neubauvorhaben I
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 27.2  
Das Spandauer Bezirksamt will ein fahrradfreundlicher Arbeitgeber werden
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 27.3  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Geeignete Dachflächen identifizieren und für die Nutzung ertüchtigen
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 27.4  
Das Rathaus und die Menschen darin
Enthält Anlagen
0819/XX  
Ö 27.5  
Energiewendegesetz in Spandau umsetzen: Nutzung bezirklicher Dachflächen zur Energiegewinnung durch Dritte ermöglichen
Enthält Anlagen
0820/XX  
Ö 28     Beschlussempfehlung des Integrationsausschusses    
Ö 28.1  
Weiterfinanzierung des WiA-Büros in Spandau
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 29     Beschlussempfehlungen des Jugendhilfeausschusses    
Ö 30     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Schule und Inklusion    
Ö 31     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Soziales    
Ö 32     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Sport    
Ö 33     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung    
Ö 33.1  
Messbare Erfolge in den QM-Gebieten
Enthält Anlagen
0535/XX  
    VORLAGE
   

einstimmig

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 18.10.2017    STATUS: öffentlich   
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 05.12.2017    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 06.03.2018    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Di, 04.09.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 10.10.2018    STATUS: öffentlich   
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein verbindlicher Berichtsbogen entwickelt wird, in dem die messbaren und damit überprüfbaren Werte erfasst werden, z. B. die Anzahl der Teilnehmer und die Regelmäßigkeit der Teilnahme Einzelner an Angeboten der Träger in den QM-Gebieten. Ebenso sollte im Berichtsbogen erfasst werden, in welchen Abständen einzelne Angebote stattfinden.

Ferner sollen Maßstäbe entwickelt werden, wonach die Qualität der Angebote ermittelt und beurteilt werden kann.

Ö 34     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz    
Ö 35     Beschlussempfehlung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur    
Ö 35.1  
Tag des offenen Ateliers
Enthält Anlagen
0787/XX  
Ö 36     Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft    
Ö 37     Dringlichkeitsvorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 38     Vorlagen - zur Beschlussfassung -    
Ö 39     Feststellungen    
Ö 39.1  
Vorzeitige Beendigung des Mandats als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 40     Abberufung / Berufung    
Ö 41     Dringliche Wahl    
Ö 42     Wahl    
Ö 43     Dringlichkeitsvorlagen - zur Kenntnisnahme -    
Ö 44     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Personal, Finanzen, Schule und Sport    
Ö 45     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Wirtschaftsförderung, Soziales, Weiterbildung und Kultur    
Ö 45.1  
Spandauer Wirtschaft fördern III - Spandau für Start-Ups attraktiver machen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 45.2  
Wir machen Spandau lebenswerter II - "Badezimmer auf Rädern"
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 45.3  
Wir machen Spandau fit VIII! - Beteiligung am WIFI4EU-Programm
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 45.4  
Fachhochschule für Gesundheit und Pflege einrichten
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 46     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bürgerdienste, Ordnung und Jugend    
Ö 46.1  
Neubau Jugendfreizeiteinrichtung Siemensstadt
Enthält Anlagen
0350/XX  
Ö 46.2  
Familienzentrum Räcknitzer Steig 12
Enthält Anlagen
0708/XX  
Ö 46.3  
Ausstellung von Sterbeurkunden
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 47     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Facility Management, Umwelt- und Naturschutz    
Ö 48     Vorlagen - zur Kenntnisnahme - der Abteilung Bauen, Planen und Gesundheit    
Ö 48.1  
Öffentliche Erleichterung II - Sanitäreinrichtungen am Groß Glienicker See modernisieren
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 48.2  
Öffentliche Toilette für die Bürgerablage
Enthält Anlagen
0452/XX  
Ö 48.3  
Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
Enthält Anlagen
0681/XX  
Ö 48.4  
Seilbahn auf dem Spielplatz nahe der Konkordia-Grundschule reparieren
Enthält Anlagen
0811/XX  
             
 
 

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