Drucksache - 0452/XX  

 
 
Betreff: Öffentliche Toilette für die Bürgerablage
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
22.11.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
10.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 15.09.2017
Vorl. z.K. vom 10.11.2017
Vorl. z.K. vom 05.09.2018

1. Zwischenbericht vom 10.11.2017

 

 

Der Sanitärcontainer an der den Berliner Forsten gehörenden Badestelle „Bürgerablage“ ist noch Bestandteil des bis zum Jahr 2024 laufenden Sanitär-Container-Vertrages des Landes Berlin mit der Firma Wall GmbH vom 20.05.1999. Daher wurden diese Sanitäreinrichtungen nicht in den Toilettenvertrag vom 26.06.2018 des Landes Berlin mit der Firma Wall GmbH aufgenommen.

 

Lt. Auskunft der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  ist es beabsichtigt, die Sanitärcontainer in den Naherholungsgebieten Berlins rechtzeitig vor Vertragsende ebenfalls neu auszuschreiben, um hier eine nahtlose Versorgung mit modernen, barrierefreien und hygienischen Sanitäranlagen zu gewährleisten. Ein Wegfall dieser Sanitäreinrichtung ist nicht vorgesehen.

 

 

Berlin-Spandau, den 05.09.2018

 

Das Bezirksamt

 

 

KleebankBewig

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen