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Sie dürfen diese Ausstrahlung nicht mitschneiden, kopieren oder an anderer Stelle verwenden! Erlaubt ist die Verlinkung auf diese Original-Quelle. Diese Website als Quelle muss nach Aufruf des Links vollständig sichtbar bleiben.
Die Mitglieder der BVV Spandau sowie des Bezirksamtes und die Einwohner haben ihre Einwilligung nur zur Übertragung innerhalb dieses Livestreamings gegenüber dem Vorsteher der BVV Spandau erteilt. Die Zustimmung zur Weiternutzung liegt nicht vor. Die etwaige Verwendung würde also gegen Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte verstoßen.
Der technische Dienstleister, die Firma Contentflow Live GmbH, Neuer Wall 1, 20354 Hamburg, Zweigniederlassung Kiefholzstraße 3, 12435 Berlin, hat die Nutzungsrechte nach § 31 i.V.m. §§ 88 und 95 Urheberrechtsgesetz an das Land Berlin, vertreten durch die BVV Spandau übertragen. Die Nutzung des Livestreams – also der Mitschnitt, die Ausstrahlung, jegliche Bearbeitung oder Verfremdung von Mitschnitten oder Teilen davon (bzw. der Aufzeichnung bei YouTube) – außerhalb der Veröffentlichung der BVV Spandau selbst ist unzulässig. Dies gilt auch für die Mitglieder der BVV selbst, für Parteien oder Wählervereinigungen.
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