Drucksache - 0757/XX  

 
 
Betreff: Gefährliche Wegschäden in der Siemens-Eigenheimsiedlung, unklare Rechtslage, politischer Stil: Herrenlose Erschließungs-Flurstücke der Straße Im Eichengrund und zweier Wirtschaftswege
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin -Generationen-BVV- überwiesen   
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Vorberatung
07.06.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte vertagt   
06.09.2018 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte und des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Bauen, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
06.09.2018 
Außerordentliche öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte      
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
10.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag Senioren v. 14.03.2018
Anlage zur Drucksache Nr. 0757/XX
Protokollauszug TOP 10+12 der 16. Sitzg. HPR am 07.06.2018
Tischvorlage zu TOP 10+12 der 16. Sitzg. HPR am 07.06.2018
BE HPR vom 06.09.2018

Der Antrag wird abgelehnt.

2 Gegenstimmen

   (1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen,

    1 Bezv. der Linksfraktion)

2 Enthaltungen

   (Bezv. der Fraktion der AfD)

  
 

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