Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag dem 21.10.2019, 17 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Fortsetzung der Bauarbeiten am Waidmannsluster Damm  
2141/XX  
Ö 2.2  
Verkehrsberuhigter Bereich Mittelbruchzeile  
2160/XX  
Ö 2.3  
Bauvorhaben Berliner Wasserbetriebe  
2190/XX  
Ö 2.4  
Werbeschrift "Reinickendorf - ganz schön begehrt"  
2107/XX  
Ö 2.5  
Bauarbeiten Oranienburger Straße  
2205/XX  
Ö 2.6  
Verkehrsberuhigte Zone Mittelbruchzeile  
2210/XX  
Ö 2.7  
Umzugsbegehrende Leistungsbezieher  
2211/XX  
Ö 2.8  
Grünschnitt und Herbstlaub auf dem Gelände der KBoN  
2213/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 35. Sitzung der BVV am 23.10.2019  
2231/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Erweiterungsbau Max-Grunwald-Haus am Spießweg 11-15  
2227/XX  
Ö 4.2  
Ländlicher Reiterverein Tegel  
2214/XX  
Ö 4.3  
Baumfällungen auf dem KaBoN Gelände  
2218/XX  
Ö 4.4  
Platzgestaltung Alt-Tegel  
2224/XX  
Ö 4.5  
Green Berlin III  
2215/XX  
Ö 4.6  
Schwarzarbeit bei einem Subunternehmen von "Clean Garant"  
2219/XX  
Ö 4.7  
Zusätzliches Personal für die Heimaufsicht  
2229/XX  
Ö 4.8  
Quartiersmanagement in der Rollberge-Siedlung  
2217/XX  
Ö 4.9  
Ratskeller Reinickendorf  
2222/XX  
Ö 4.10  
Fahrbahnmarkierungen  
2226/XX  
Ö 4.11  
Computer-Update beim Bezirksamt Reinickendorf Stand Oktober 2019  
2216/XX  
Ö 4.12  
Markthalle Tegel  
2220/XX  
Ö 4.13  
Anstieg der Unfallzahlen an der Ecke Eichhorster Weg / Wittenauer Straße  
2221/XX  
Ö 4.14  
Baumaßnahmen an Grundschulen  
2225/XX  
Ö 4.15  
Flurstück 603 in der Cité Guynemer  
2223/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1206/XX-01  
Ö 5.2  
Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1312/XX-01  
Ö 5.3  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks" (Große Anfrage)  
2101/XX  
Ö 5.3.1  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
Ö 5.3.2  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
Ö 5.4  
Reinickendorfer Parks anschließen (Beschlussempfehlung)  
1126/XX  
Ö 5.5  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen (Beschlussempfehlung)  
1313/XX  
Ö 5.6  
Kleingartenanlagen in Bebauungspläne aufnehmen (Beschlussempfehlung)  
1396/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
2155/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Brücke Ernststraße  
0147/XIX-01  
Ö 7.2  
Erhalt und Sanierung des ehemaligen Pferdestalles der Feuerwache Hermsdorf  
0891/XIX-01  
Ö 7.3  
Unterstützender Deutschkurs für Flüchtlinge mit Ausbildungsbetrieben in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0960/XIX-01  
Ö 7.4  
Präsentation der Gastgeschenke  
0034/XX-01  
Ö 7.5  
Mittel für Schulsanierungen einfordern!  
0139/XX-01  
Ö 7.6  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten  
0381/XX-01  
Ö 7.7  
Sicherheit und Sauberkeit für Tegel-Süd  
0401/XX-02  
Ö 7.8  
Ansiedlung einer sozialen Mieterberatung in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West für alle Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger  
0437/XX-01  
Ö 7.9  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Einrichtung eines Projektmittelfonds Schule der Bezirksverordnetenversammlung ab dem Jahr 2018  
0473/XX-03-01  
Ö 7.10  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Seniorenarbeit  
0473/XX-06-01  
Ö 7.11  
Verschönerung im Bereich Roedernallee und Flottenstraße  
0505/XX-01  
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.01.2018     - Drucksache Nr. 0505/XX -:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Bereich unter der S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße optisch verbessert wird und die Fassaden insgesamt freundlicher gestaltet werden.

Dabei sollten Schäden im Putz ausgebessert, Schmierereien entfernt und die Beleuchtungssituation verbessert werden.

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt ist der Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und Deutsche Bahn AG um Stellungnahme gebeten.

 

Der zuständige Staatssekretär hat Folgendes geantwortet:

„[…]  Der zuständige Bereich Öffentliche Beleuchtung hat die Beleuchtungsanlagen vor Ort überprüft und wird – sofern möglich – im Bereich unter der Brücke zwischen den Bahnstützen beidseitig einen Mast montieren. Dadurch könnten beide Gehwegbereiche nachts heller ausgeleuchtet werden. […]“

 

Folgende Antwort hat das Bezirksamt von der Deutschen Bahn erhalten:

„[…] Aufgrund des schlechten Zustandes waren umfangreiche Arbeiten an beiden Widerlagern zur Beseitigung der großflächigen Graffiti erforderlich (Wandfläche reinigen, grundieren, mit betonverträglichem System behandeln, Betonstahl und Reparaturmörtel auftragen).

 

Die Arbeiten sind seit dem 28.06.2019 beendet. Die zuständige Projektleitung hat bestätigt, dass die Baustelle fachgerecht beräumt und gesäubert wurde. […]“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0505/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank BalzerKatrin Schultze-Berndt

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

 

Ö 7.12  
Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern  
0508/XX-01  
Ö 7.13  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX-01  
Ö 7.14  
Zeit-/Maßnahmenplan für Schulsanierungen und Schulneubau  
Enthält Anlagen
0516/XX-01  
Ö 7.15  
Straßensozialarbeit mit Flüchtlingen ausweiten  
0597/XX-01  
Ö 7.16  
Waldweg an der Ruppiner Chaussee  
0755/XX-01  
Ö 7.17  
Lärmschutzmaßnahmen bei A111-Sanierung berücksichtigen  
0821/XX-01  
Ö 7.18  
Illegalen Welpenhandel in Reinickendorf bekämpfen II  
0823/XX-01  
Ö 7.19  
Insektenfreundliche Grünfläche in Tegel  
0929/XX-01  
Ö 7.20  
Bushaltestelle Maienwerderweg  
0980/XX-01  
Ö 7.21  
Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten  
0993/XX-01  
Ö 7.22  
Verstärkung der Buslinie 122  
0996/XX-01  
Ö 7.23  
Instandsetzung des Sportplatzes in der Invalidensiedlung  
1042/XX-01  
Ö 7.24  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01-01  
Ö 7.25  
Neue Bänke am Schäfersee  
1054/XX-01  
Ö 7.26  
Kostenlose Sperrmüllabholung  
1058/XX-01  
Ö 7.27  
Öffnungszeiten der BSR-Recyclinghöfe  
1060/XX-01  
Ö 7.28  
Eingangstor zum Freizeitpark Lübars  
1135/XX-01  
Ö 7.29  
Abholung von Reisepässen  
1136/XX-01  
Ö 7.30  
Informationsschalter im Rathaus dauerhaft besetzen  
1167/XX-01  
Ö 7.31  
Taubenschutzgitter S-Bahnbrücke (S25) Holzhauser Straße  
1183/XX-01  
Ö 7.32  
Infrastrukturausbau S 1 Richtung Oranienburg  
1255/XX-01  
Ö 7.33  
Konsequentes Vorgehen gegen Falschparker in Reinickendorf  
1417/XX-01  
Ö 7.34  
Anwendung des "Neuköllner Modells" für das Ordnungsamt  
1465/XX-01  
Ö 7.35  
Faire Warenbeschaffung  
1581/XX-01  
Ö 7.36  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern  
1718/XX-01  
Ö 7.37  
Krebsatlas fortschreiben  
1720/XX-01  
Ö 7.38  
Waldlehrpfad durch den Tegeler Forst erweitern  
1722/XX-01  
Ö 7.39  
Bezirkliche Feier zur Einbürgerung  
1771/XX-01  
Ö 7.40  
Bessere Kontrollen in Reinickendorfs Pflegeeinrichtungen  
1850/XX-01  
Ö 7.41  
Amerikanische Faulbrut berlinweit bekämpfen  
1865/XX-01  
Ö 7.42  
Container Skaterpark  
1928/XX-01  
Ö 7.43  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
2157/XX  
Ö 7.44  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Mieterberatung in Reinickendorf  
2185/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
Enthält Anlagen
2152/XX  
Ö 9.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
2161/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
2187/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Freie Fahrt für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer  
1187/XX  
Ö 10.2  
Medebacher Weg ertüchtigen
1364/XX  
Ö 10.3  
Absenkung von Bordsteinkanten  
1378/XX  
Ö 10.4  
Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau  
1391/XX  
Ö 10.5  
Parkbank versetzen  
1406/XX  
Ö 10.6  
"ECO-Toiletten" in Reinickendorf  
1416/XX  
Ö 10.7  
Graffiti Romain-Rolland-Gymnasium  
1452/XX  
Ö 10.8  
Pausenhof Romain-Rolland-Gymnasium  
1453/XX  
Ö 10.9  
Fenster Romain-Rolland-Gymnasium  
1454/XX  
Ö 10.10  
Lüftung und Heizung in den Sitzungsräumen und Veranstaltungssälen des Bezirks  
1466/XX  
Ö 10.11  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 10.12  
Busknoten am U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umbauen  
1551/XX  
Ö 10.13  
Erholungsflächen sichern
1561/XX  
Ö 10.14  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten
1568/XX  
Ö 10.15  
Wettbewerb zum Fairen Handel  
1584/XX  
Ö 10.16  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 10.17  
Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße  
1641/XX  
Ö 10.18  
Welpenhandel effektiv bekämpfen  
1650/XX  
Ö 10.19  
Forstamt Tegel personell stärken  
1660/XX  
Ö 10.20  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 10.21  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende
1706/XX  
Ö 10.22  
Hundekotbeseitigung  
1714/XX  
Ö 10.23  
Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten  
1717/XX  
Ö 10.24  
Unterirdische automatische Fahrradgaragen  
Enthält Anlagen
1719/XX  
Ö 10.25  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 10.26  
Calestenics-Geräte im Kienhorstpark  
1729/XX  
Ö 10.27  
Boulebahnen im Kienhorstpark
1732/XX  
Ö 10.28  
Beratungstermine Persönliches Budget  
1766/XX-01  
Ö 10.29  
Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei  
1776/XX  
Ö 10.30  
Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten  
1777/XX  
Ö 10.31  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 10.32  
Blühstreifen für Insektenvielfalt  
1781/XX  
Ö 10.33  
Gedenktafel für "Reichsausschusskinder"  
1784/XX  
Ö 10.34  
Masern-Impfpflicht  
1820/XX  
Ö 10.35  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 10.36  
Lehrer auch digital erreichbar
1832/XX  
Ö 10.37  
Seniorpartner in School  
1844/XX  
Ö 10.38  
Stationäre Versorgung psychisch kranker Menschen  
1845/XX  
Ö 10.39  
Informationen durch die Bundeswehr an Schulen  
1866/XX  
Ö 10.40  
Haltestellen des M21 während der Bauarbeiten auf der Oranienburger Straße  
1901/XX  
Ö 10.41  
Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände  
1913/XX  
Ö 10.42  
Baumarkt-Anlieferverkehr Waidmannsluster Damm  
1916/XX  
Ö 10.43  
Gedenktafel für Ufuk Sahin
1932/XX  
Ö 10.44  
Sitzmöbel Piazza Frohnau  
1970/XX  
Ö 10.45  
Kunstschule Atrium erhalten  
1978/XX  
Ö 10.46  
Abfalleimer für BVG Ersatzhaltestellen  
1985/XX  
Ö 10.47  
Aufhebung der zeitlichen Beschränkung des Halteverbots im Eichhorster Weg / Wilhelmsruher Damm in Richtung Schorfheidestraße  
1986/XX  
Ö 10.48  
Erneuerung der historischen Laterne am Frohnauer Kasinoturm  
1991/XX  
Ö 10.49  
Telefonische Erreichbarkeit von Familienmitgliedern im Krankenhaus ermöglichen
1992/XX  
Ö 10.50  
Mehr Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
2033/XX  
Ö 10.51  
Verkehrssicherheit am Zabel-Krüger-Damm 91 gewährleisten  
2034/XX  
Ö 10.52  
Sichere Überquerung Quickborner Str./ Ecke Treuenbrietzener Str.  
2044/XX  
Ö 10.53  
Lernmittelfreiheit ausweiten  
2046/XX  
Ö 10.54  
Sicherer Schulweg - Fußgängerüberweg an der Kreuzung Dianastraße/Artemisstraße einrichten  
2053/XX  
Ö 10.55  
Mittel für das Sportstättenprogramm mindestens verdoppeln  
2058/XX  
Ö 10.56  
Verbesserte Einsicht an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee  
2067/XX  
Ö 10.57  
Änderung Bebauungsplan Firma Sawade  
2199/XX  
Ö 10.58  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
1587/XX  
Ö 10.59  
Fontanehaus auch innen sanieren
1821/XX  
Ö 10.60  
Umsetzung des Digitalpaktes in Reinickendorf
1830/XX-01  
Ö 10.61  
Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen
1998/XX  
Ö 10.62  
Mittel für eine externe Voruntersuchung zur Einrichtung eines "Mobilitätspunktes"
2049/XX  
Ö 10.63  
Gesundheitsförderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes  
2092/XX  
Ö 10.64  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Evangelische Kirchengemeinde Tegel-Borsigwalde  
2201/XX  
Ö 10.65  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2020 - Verein der Freunde KITA Igelkiste e.V.  
2202/XX  
Ö 10.66  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2019 - Berliner Help Stiftung / Teen Challenge Berlin  
2203/XX  
Ö 10.67  
Verlängerung der Tätigkeit des temporären Ausschusses "BVV-Sondermittel"  
2204/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Beibehaltung der wohnungsnahen Altglas-Sammelpraxis. Gegen Vermüllung im öffentlichen Straßenland - BVV Reinickendorf lehnt zentrale Altglassammelstellen ab  
2230/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Verleihung eines Reinickendorfer Umweltpreises  
2150/XX  
Ö 12.2  
Unterstützung beim Ausbau der Radinfrastruktur in Reinickendorf durch Grün Berlin infraVelo GmbH prüfen  
2163/XX  
Ö 12.3  
Veränderung der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Haushaltsaufstellung  
2169/XX  
Ö 12.4  
Essbarer Bezirk Reinickendorf  
2189/XX  
Ö 12.5  
Baumpflanzungen Antonienstraße  
2165/XX  
Ö 12.6  
Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern  
2195/XX  
Ö 12.7  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 12.8  
Eingeschränktes Halteverbot auf der Fahrbahn des Grünlandwegs  
2170/XX  
Ö 12.9  
Kleinkunstfest auf dem Franz-Neumann-Platz  
2166/XX  
Ö 12.10  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 12.11  
Dialogdisplays in der Roedernstraße/Odilostraße aufstellen  
2172/XX  
Ö 12.12  
Wegemarkierungen Brunowplatz  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 12.13  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf  
2177/XX  
Ö 12.14  
Einrichtung einer Informationsplattform über geplante Baumfällungen in Reinickendorf  
2173/XX  
Ö 12.15  
Trampelpfade in ordentliche Wege umgestalten  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 12.16  
Mehr Papierkörbe für Reinickendorf  
2179/XX  
Ö 12.17  
Asche zu Asche - Zigarettenstummel gehören nicht auf den Boden  
2196/XX  
Ö 12.18  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 12.19  
Bäume wässern  
2181/XX  
Ö 12.20  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 12.21  
Barrierefreiheit in der Berliner Straße/ Almutstraße  
2186/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei IV  
2147/XX  
Ö 13.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen der Reginhardstraße  
2164/XX  
Ö 13.3  
Temporäre Bushaltestellen bei Baumaßnahmen mit Leuchtmitteln ausstatten  
2171/XX  
Ö 13.4  
Fahrradpiktogramme  
2188/XX  
Ö 13.5  
Fahrradparkhäuser bei U6-Sanierung berücksichtigen  
2148/XX  
Ö 13.6  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 13.7  
Mittel erhöhen für "Fluchtwohnungen"  
2149/XX  
Ö 13.8  
Spielplatz für den Flughafensee  
2178/XX  
Ö 13.9  
"Dogstations" für Reinickendorf  
2151/XX  
Ö 13.10  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 13.11  
Nachpflanzungen von Bäumen auf dem KaBoN-Gelände  
2154/XX  
Ö 13.12  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 13.13  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen  
2191/XX  
Ö 13.14  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen  
2192/XX  
Ö 13.15  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX  
Ö 13.16  
Strandbad Tegel - Finanzspritze vom Land Berlin  
2194/XX  
Ö 13.17  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
2228/XX  
Ö 13.18  
Polizeikontrollen Roedernstraße / Odilostraße  
2233/XX  
                 
 
 

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