Auszug - Besuchsprogramm für Delegationen aus Partnerstädten  

Sachverhalt:

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.06.2018 - Drucksache Nr. 0993/XX - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass bei Besuchen von Delegationen aus Reinickendorfer Partnerstädten das Besuchsprogramm so gestaltet wird, dass grundsätzlich bei mindestens einem Programmpunkt eine Begegnung von Bezirksverordneten mit den Besuchern möglich ist.“

und des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2019 - Drucksache    Nr. 1047/XX-01 - :

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.

Dazu wird das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den

Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.

Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Information eingebunden werden.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Wie bereits in der Vergangenheit praktiziert, wird in Abstimmung mit den Gästen stets ein Besuchsprogramm entworfen, das nach Möglichkeit zumindest eine Begegnung mit den Bezirksverordneten enthält. Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung sowie die BVV-Fraktionen werden über diesbezügliche Planungen fortlaufend informiert.

Ich bitte die Drucksachen Nr. 0993/XX und 1047/XX-01 damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme