Auszug - Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Einrichtung eines Projektmittelfonds Schule der Bezirksverordnetenversammlung ab dem Jahr 2018
Sachverhalt:
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 20.09.2017 - Drucksache Nr. 0473/XX-03-:
„Die Bezirksverordnetenversammlung richtet ab dem Jahr 2018 einen Projektmittelfonds Schule ein, der allen Reinickendorfer Schulen offen steht und jährlich Mittel in Höhe von bis zu 20.000 € auslobt, die die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf als Sondermittel zur Verfügung stellt. Alle Reinickendorfer Schulen sind im Rahmen einer schriftlichen Ausschreibung der Bezirksverordnetenversammlung eingeladen, in einer mindestens zehnwöchigen Ausschreibungsfrist bis zum 30. März eines Jahres ihre Projektideen einzureichen. Über die Regularien der Ausschreibung beschließt die BVV jährlich in einem gesonderten Beschluss auf Vorschlag aus der Mitte der Bezirksverordnetenversammlung.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Der BVV-Projektmittelfonds Schule ist inzwischen in den Jahren 2018 und 2019 durchgeführt worden. Im Jahr 2018 wurden sieben Schulprojekte mit Mitteln i. H. v. insgesamt 9.989,84 € und im Jahr 2019 acht Schulprojekte i. H. v. insgesamt 19.925,98 € gefördert. Hinsichtlich des Verfahrens wird auf die Beantwortung der Drucksache Nr. 0887/XX verwiesen.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0473/XX-03 damit als erledigt zu betrachten.
Frank BalzerTobias Dollase BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat
Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
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