Tagesordnung - 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:21 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 3 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 4 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 5 20.BVV
20 BVV Tagesordnung Konsensliste 24 01 2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Fragen an das Bezirksamt zur Sperrung des Nesselwegs  
Enthält Anlagen
IX-0837  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0830  
Ö 1.9     Berufung eines beratenden Mitglieds und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereichen für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG.  
Enthält Anlagen
IX-0825  
Ö 1.10     Informationsmaterialien für Eltern zur Früh- und Zwangsverheiratung bereitstellen
Enthält Anlagen
IX-0573  
Ö 1.11     Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow
Enthält Anlagen
IX-0646  
Ö 1.12     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Pankow ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0649  
Ö 1.13     Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) für den Bereich Kinder und Jugend in Pankow vorantreiben
Enthält Anlagen
IX-0670  
Ö 1.14     Kulturorte für Menschen mit Migrationsgeschichte - Vielfalt in Pankow fördern!
Enthält Anlagen
IX-0685  
Ö 1.15     Eingliederung ins Arbeitsleben stärken - Clearingstelle für kommunale Eingliederungsleistungen im Jobcenter Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0687  
Ö 1.16     Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße
Enthält Anlagen
IX-0694  
Ö 1.17     Finanzielle Mittel für „Kunst am Bau“ an Schulen reduzieren und freigewordene Mittel für Schulbauten einsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0701  
Ö 1.18     Wasserdurchlässige Oberflächen für Parkplätze  
Enthält Anlagen
IX-0702  
Ö 1.19     Eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße für Besucher des Anton-Saefkow-Parks in der Grünen Stadt  
Enthält Anlagen
IX-0703  
Ö 1.20     Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Triftstraße und Schützenstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0705  
Ö 1.21     Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0706  
Ö 1.22     Bestäubergerechtes Pankow durch „Pollinator Pathmaker“ Kunstwerk-Beete  
Enthält Anlagen
IX-0714  
Ö 1.23     Die Nette Toilette auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0747  
Ö 1.24     Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander  
Enthält Anlagen
IX-0749  
Ö 1.25     Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen  
Enthält Anlagen
IX-0755  
Ö 1.26     Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
IX-0776  
Ö 1.27     Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 1.28     Keine Windkraftanlagen im Bucher Forst  
Enthält Anlagen
IX-0841  
Ö 1.29     Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0836  
Ö 1.30     Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen  
Enthält Anlagen
IX-0829  
Ö 1.31     Straßenfeger retten – Ersatzimmobilie finden!  
Enthält Anlagen
IX-0839  
Ö 1.32     Zebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0835  
Ö 1.33     Tram-Querung Wisbyer Straße zwischen Gudvanger Straße und Talstraße für den MIV schließen  
Enthält Anlagen
IX-0832  
Ö 1.34     P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren  
Enthält Anlagen
IX-0831  
Ö 1.35     Heizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX-0838  
Ö 1.36     "Berliner Hausbesuche" auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0842  
Ö 1.37     Schule auf dem Gelände des ehemaligen Säuglings- und Kinderkrankenhauses Weißensee zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0846  
Ö 1.38     U-Bahnhof Eberswalder Straße für Inklusionssportpark fit machen. Zweiten Fahrstuhl am Nordende planen jetzt!  
Enthält Anlagen
IX-0840  
Ö 1.39     Unterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren  
Enthält Anlagen
IX-0843  
Ö 1.40     Informationen zu Spielplatz-Baustellen  
Enthält Anlagen
IX-0834  
Ö 1.41     Einfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0833  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.2     Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.3     Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.4     „Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 2.5     Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0609  
Ö 2.6     Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.7     Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 2.8     Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.9     Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.10     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.11     Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 2.12     Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.13     Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.14     Fußgänger:innenüberweg in der Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1450  
Ö 2.15     Sicherer Schulweg, gefahrlos zum Ortskern: Pflege und Unterhaltung des Weges zwischen Hauptstraße und Elfenallee
Enthält Anlagen
VIII-1466  
Ö 2.16     Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen  
Enthält Anlagen
VIII-1516  
Ö 2.17     Fußgängerüberweg über die Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-1563  
Ö 2.18     Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!
Enthält Anlagen
IX-0029  
Ö 2.19     Informationen zu Hilfsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
IX-0120  
Ö 2.20     Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0159  
Ö 2.21     Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 2.22     Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 2.23     Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 2.24     Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.25     Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
Enthält Anlagen
IX-0481  
Ö 2.26     Förderung von Pankow-Songs
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 2.27     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.28     Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 2.29     Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 2.30     Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 2.31     Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0564  
Ö 2.32     Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern  
Enthält Anlagen
IX-0608  
Ö 2.33     BVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren  
Enthält Anlagen
IX-0661  
Ö 2.34     Ukrainische Bücher der Stadtteilbibliothek Karow bei ukrainischen Flüchtlingen bekannt machen  
Enthält Anlagen
IX-0663  
Ö 2.35     Benennungsabsicht der Straße 5 im Ortsteil Heinersdorf in „Emblastraße“  
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IX-0826  
Ö 2.36     Bebauungsplan 3-60 „Pankower Tor“ für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow und angrenzender Flächen sowie Bebauungsplan XVIII-36 „Idunastraße“ für das Gelände an der Idunastraße, Neukirchstraße, Heimdallstraße, beide gelegen im Bezirk Pankow, Ortsteile Pankow und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0827  
Ö 2.37     Umsetzung des bezirklichen Nachbarschaftsprogramms (Integrationsfonds) im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Integration und Partizipation Geflüchteter für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
IX-0828  
Ö 2.38     Monitoring-Bericht 2022/2023 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0844  
Ö 2.39     Umsetzung des Beschlusses der Taskforce Schulbau „Stärkung der Koordinierung der BSO auf Bezirksebene“, (Nr. 01/2023)  
Enthält Anlagen
IX-0845  
               
 
 

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