Tagesordnung - 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:21 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 3 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 4 20.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 20.BVV Anlage.pdf
Einwohneranfrage Nr. 5 20.BVV
20 BVV Tagesordnung Konsensliste 24 01 2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Fragen an das Bezirksamt zur Sperrung des Nesselwegs  
Enthält Anlagen
IX-0837  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0830  
Ö 1.9     Berufung eines beratenden Mitglieds und eines stellvertretenden beratenden Mitglieds aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereichen für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG.  
Enthält Anlagen
IX-0825  
Ö 1.10     Informationsmaterialien für Eltern zur Früh- und Zwangsverheiratung bereitstellen
Enthält Anlagen
IX-0573  
Ö 1.11     Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow
Enthält Anlagen
IX-0646  
Ö 1.12     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Pankow ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0649  
Ö 1.13     Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) für den Bereich Kinder und Jugend in Pankow vorantreiben
Enthält Anlagen
IX-0670  
Ö 1.14     Kulturorte für Menschen mit Migrationsgeschichte - Vielfalt in Pankow fördern!
Enthält Anlagen
IX-0685  
Ö 1.15     Eingliederung ins Arbeitsleben stärken - Clearingstelle für kommunale Eingliederungsleistungen im Jobcenter Pankow einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0687  
Ö 1.16     Ein Dreiecksplatz entsteht - Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz aus einem Guss an der Hufelandstraße
Enthält Anlagen
IX-0694  
Ö 1.17     Finanzielle Mittel für „Kunst am Bau“ an Schulen reduzieren und freigewordene Mittel für Schulbauten einsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0701  
Ö 1.18     Wasserdurchlässige Oberflächen für Parkplätze  
Enthält Anlagen
IX-0702  
Ö 1.19     Eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße für Besucher des Anton-Saefkow-Parks in der Grünen Stadt  
Enthält Anlagen
IX-0703  
Ö 1.20     Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Triftstraße und Schützenstraße in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0705  
Ö 1.21     Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0706  
Ö 1.22     Bestäubergerechtes Pankow durch „Pollinator Pathmaker“ Kunstwerk-Beete  
Enthält Anlagen
IX-0714  
Ö 1.23     Die Nette Toilette auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0747  
Ö 1.24     Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander  
Enthält Anlagen
IX-0749  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht,

zur dauerhaften Gewährleistung einer kontinuierlichen Müllentsorgung, bei Hausausfahrten mit abgesenkten Bordsteinen beidseitig zum Parkverbotsbereich jeweils einen Fahrradbügel aufzustellen.

Hinsichtlich der Anordnung und Abstände der beiden Fahrradbügel soll die Auswahl geeigneter Standorte mit der Berliner Stadtreinigungsbetriebe AöR (BSR) und der Berliner Feuerwehr abgestimmt werden.

   
    07.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    21.12.2023 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 1.25     Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen  
Enthält Anlagen
IX-0755  
Ö 1.26     Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
IX-0776  
Ö 1.27     Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 1.28     Keine Windkraftanlagen im Bucher Forst  
Enthält Anlagen
IX-0841  
Ö 1.29     Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0836  
Ö 1.30     Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen  
Enthält Anlagen
IX-0829  
Ö 1.31     Straßenfeger retten – Ersatzimmobilie finden!  
Enthält Anlagen
IX-0839  
Ö 1.32     Zebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0835  
Ö 1.33     Tram-Querung Wisbyer Straße zwischen Gudvanger Straße und Talstraße für den MIV schließen  
Enthält Anlagen
IX-0832  
Ö 1.34     P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren  
Enthält Anlagen
IX-0831  
Ö 1.35     Heizkosten und CO2 einsparen an der Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
IX-0838  
Ö 1.36     "Berliner Hausbesuche" auch in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0842  
Ö 1.37     Schule auf dem Gelände des ehemaligen Säuglings- und Kinderkrankenhauses Weißensee zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0846  
Ö 1.38     U-Bahnhof Eberswalder Straße für Inklusionssportpark fit machen. Zweiten Fahrstuhl am Nordende planen jetzt!  
Enthält Anlagen
IX-0840  
Ö 1.39     Unterbringung von Flüchtlingen verträglich organisieren  
Enthält Anlagen
IX-0843  
Ö 1.40     Informationen zu Spielplatz-Baustellen  
Enthält Anlagen
IX-0834  
Ö 1.41     Einfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0833  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.2     Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.3     Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.4     „Kurze Beine - kurze Wege“ auch für Erstklässler im Gebiet Alter Schlachthof
Enthält Anlagen
VIII-0541  
Ö 2.5     Aufhebung des Bezirksamtsbeschluss VIII-0361/2018 zum Schlussbericht zur Drucksache VIII-0307 vom 13. Februar 2018  
Enthält Anlagen
VIII-0609  
Ö 2.6     Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 2.7     Angebot der Kinderbetreuung an Volkshochschulen stärken!  
Enthält Anlagen
VIII-0727  
Ö 2.8     Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.9     Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.10     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.11     Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan 3-18 „Wilhelmsruher Tor“  
Enthält Anlagen
VIII-1248  
Ö 2.12     Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.13     Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.14     Fußgänger:innenüberweg in der Damerowstraße  
Enthält Anlagen
VIII-1450  
Ö 2.15     Sicherer Schulweg, gefahrlos zum Ortskern: Pflege und Unterhaltung des Weges zwischen Hauptstraße und Elfenallee
Enthält Anlagen
VIII-1466  
Ö 2.16     Wohnraum schaffen – Versiegelte Flächen ökologisch überbauen  
Enthält Anlagen
VIII-1516  
Ö 2.17     Fußgängerüberweg über die Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII-1563  
Ö 2.18     Schulwegsicherheit am Heinrich-Schliemann-Gymnasium herstellen!
Enthält Anlagen
IX-0029  
Ö 2.19     Informationen zu Hilfsmöglichkeiten bei häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
IX-0120  
Ö 2.20     Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0159  
Ö 2.21     Baustellenampeln in der Triftstraße in Französisch Buchholz nachts abschalten  
Enthält Anlagen
IX-0196  
Ö 2.22     Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche besser sichtbar machen
Enthält Anlagen
IX-0249  
Ö 2.23     Bundesmittel für die Klimaanpassung in Pankow nutzen
Enthält Anlagen
IX-0264  
Ö 2.24     Milieuschutz um den Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0267  
Ö 2.25     Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
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IX-0481  
Ö 2.26     Förderung von Pankow-Songs
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 2.27     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.28     Existenzgefährdungen durch Preissteigerungen bei freien Trägern abwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0521  
Ö 2.29     Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
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IX-0523  
Ö 2.30     Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 2.31     Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
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IX-0564  
Ö 2.32     Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern  
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IX-0608  
Ö 2.33     BVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren  
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IX-0661  
Ö 2.34     Ukrainische Bücher der Stadtteilbibliothek Karow bei ukrainischen Flüchtlingen bekannt machen  
Enthält Anlagen
IX-0663  
Ö 2.35     Benennungsabsicht der Straße 5 im Ortsteil Heinersdorf in „Emblastraße“  
Enthält Anlagen
IX-0826  
Ö 2.36     Bebauungsplan 3-60 „Pankower Tor“ für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow und angrenzender Flächen sowie Bebauungsplan XVIII-36 „Idunastraße“ für das Gelände an der Idunastraße, Neukirchstraße, Heimdallstraße, beide gelegen im Bezirk Pankow, Ortsteile Pankow und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0827  
Ö 2.37     Umsetzung des bezirklichen Nachbarschaftsprogramms (Integrationsfonds) im Rahmen des Gesamtkonzepts zur Integration und Partizipation Geflüchteter für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
IX-0828  
Ö 2.38     Monitoring-Bericht 2022/2023 für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0844  
Ö 2.39     Umsetzung des Beschlusses der Taskforce Schulbau „Stärkung der Koordinierung der BSO auf Bezirksebene“, (Nr. 01/2023)  
Enthält Anlagen
IX-0845  
               
 
 

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