Tagesordnung - 41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

Bezeichnung:	41. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum:	Mi, 17.05.2006	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:30	Anlass:	ordentliche Tagung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fr�belstra�e 17

TOP		Betreff

� 1		Komplex 1
� 1.1		B�rgerfragestunde
� 1.2		Gesch�ftliche Mitteilung
� 1.3		Abstimmung �ber die Tagesordnung
� 1.4		Dringlichkeitsantr�ge
� 1.5		M�ndliche Anfrage
� 1.6		Bericht des Bezirksamtes
� 1.7		Konsensliste
� 1.8		Partnerschaft mit dem F�hrungsunterst�tzungsregiment 38 beenden und Partnerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen	V-1285
� 1.9		Berufung eines beratenden Mitgliedes f�r den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung f�r die V. Wahlperiode	V-1274
� 1.10		Wahl eines Patientenf�rsprechers gem. � 26 (1) Landeskrankenhausgesetz	V-1277
� 1.11		Tr�gerschaft Life Science Center Buch	V-1270
� 1.12		Bebauungsplan XIX-11 f�r die Grundst�cke an der Heinrich-B�ll-Stra�e, mit Ausnahme der Grundst�cke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundst�cke zwischen Waldowstra�e und dem Grundst�ck Dietzgenstra0e 62/64, die Grundst�cke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstra�e 60, einschlie�lich dem Weg zwischen den Grundst�cken Beuthstra�e 47 und 48, f�r eine Teilfl�che des Grundst�cks Dietzgenstra�e 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-B�ll-Stra�e im Bezirk Pankow	V-1278
� 1.13		Erwerb des Grundst�ckes und aufstehende Geb�ude Bizetstra�e 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungs�bergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von F�rdermitteln der Senatsverwaltung f�r Stadtentwicklung	V-1281
� 1.14		Umfahrungsverkehr Baustelle Wisbyer Stra�e	V-1229
� 1.15		Freundschaftliche Beziehungen mit Toroslar-Mersin, T�rkei	V-1230
� 1.16		Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel - Mehr Transparenz	V-1251
� 1.17		Interessen der Pankower B�rgerinnen und B�rger ernst nehmen	V-1284
� 1.18		Gr�ne Stadt / BVV-Beschluss 1209 vom 15.02.2006	V-1288
� 1.19		Schm�ckpfuhlgraben	V-1286
� 1.20		Schulstandort Pasteur/Camille Claudel Oberschule	V-1289
� 1.21		Warteh�uschen an der BVG-Haltestelle Pankow-Kirche	V-1283
� 1.22		Regelung zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen in den Sanierungsgebieten	V-1292
� 1.23		Stellpl�tze f�r Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten	V-1290
� 1.24		Fortschreibung der Behindertenkonzeption	V-1287
� 1.25		Verkehrsberuhigung mittels Schwellen in den Sanierungsgebieten	V-1291
� 2		Komplex 2
� 2.1		Botanische Anlagen in Blankenfelde	V-0022
� 2.2		Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0086
� 2.2.1		Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorf�llen	V-0800
� 2.3		Zentrale Inkassostelle des Bezirks	V-0321
� 2.4		Eliashof	V-0543
� 2.5		Gl�serner Haushalt/Transparenz im Internet	V-0581
� 2.6		Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin f�r das Haushaltsjahr 2003	V-0821
� 2.7		Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin	V-0951
� 2.8		Erhaltung der Seniorenbegegnungsst�tten im Bezirk	V-0963
� 2.9		Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten	V-0994
� 2.10		Sportst�ttenvergabe transparent gestalten	V-1031
� 2.11		Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e	V-1081
	VORLAGE
	Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend einen Vorschlag zur Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e zu erarbeiten Siehe Anlage

	31.08.2005 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.28 - �berwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend einen Vorschlag zur Verkehrsberuhigung der Stargarder Stra�e zu erarbeiten. In diesem Vorschlag soll insbesondere die M�glichkeit, der Aufhebung der Anordnung des Zeichens 306 f�r die Stargarder Stra�e, die Durchf�hrung baulicher Ma�nahmen zur Durchsetzung der Geschwindigkeitsbegrenzung und der Einrichtung von Fu�g�nger�berwegen gepr�ft werden. Der BVV ist zu Ihrer 36. Tagung zu berichten.

	21.02.2006 - Ausschuss f�r Verkehr
	� 6.2 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, - die im Rahmen des ver�nderten Sanierungsziels Verkehr f�r die Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg vorgesehenen Umgestaltungen an den Kreuzungen der Stargarder Stra�e (Greifenhagener Stra�e, Lychener Stra�e, Senefelder Stra�e und Dunckerstra�e) z�gig umzusetzen. - sich bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung daf�r einzusetzen, dass die Umgestaltung der Kreuzung Stargarder Stra�e / Dunckerstra�e aus Gr�nden der Schulwegsicherheit und wegen der au�erordentlichen Stra�enraumbreite der Dunckerstra�e noch 2006 in Angriff genommen wird. Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Verkehr:�� 13 / 0 / 1

	01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 1.19 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, - die im Rahmen des ver�nderten Sanierungsziels Verkehr f�r die Sanierungsgebiete in Prenzlauer Berg vorgesehenen Umgestaltungen an den Kreuzungen der Stargarder Stra�e (Greifenhagener Stra�e, Lychener Stra�e, Senefelder Stra�e und Dunckerstra�e) z�gig umzusetzen. - sich bei der Senatsverwaltung Stadtentwicklung daf�r einzusetzen, dass die Umgestaltung der Kreuzung Stargarder Stra�e / Dunckerstra�e aus Gr�nden der Schulwegsicherheit und wegen der au�erordentlichen Stra�enraumbreite der Dunckerstra�e noch 2006 in Angriff genommen wird. Abstimmungsergebnis im Ausschuss f�r Verkehr:�� 13 / 0 / 1

	17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
	� 2.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 2.12		Strukturiertes Telefonverzeichnis des JobCenters	V-1138
� 2.13		Gleisanlagen auf �ffentlichem Stra�enland	V-1148
� 2.14		Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das �ffentliche Abwasserentsorgungsnetz	V-1158
� 2.15		Sanierungsplan f�r den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen	V-1175
� 2.16		Abwassergeb�hren in Blankenburg, Karow und Buch	V-1179
� 2.17		Verantwortung f�r JobCenter	V-1207
� 2.18		Abfallcontainer in Gr�nanlagen	V-1245
� 2.19		Gesundheitsdienstreformgesetz	V-1249
� 2.20		Benennung der �ffentlichen Gr�nanlage hinter dem Rathaus Center Pankow (Block 74)	V-1271
� 2.21		Entscheidung �ber die Zul�ssigkeit des B�rgerbegehrens Wasserturmplatz, in der Fas-sung der Fragestellung gem�� Schreiben vom 08.03. 2006	V-1272
� 2.22		Umsetzung von Stellen aus dem Sozialamt und dem Wohnungsamt in das Kapitel 3960 (Leistungen nach SGB II - Grundsicherung f�r Arbeitssuchende -) in Auswirkung der Hartz IV-Reform	V-1273
� 2.23		�nderung der Sanierungsziele f�r den Standort Greifenhagener Str. 19	V-1275
� 2.24		Namensgebung einer Filiale der Stadtbibliothek Pankow	V-1276
� 2.25		Bebauungsplan XIX-11 f�r die Grundst�cke an der Heinrich-B�ll-Stra�e, mit Ausnahme der Grundst�cke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundst�cke zwischen Waldowstra�e und dem Grundst�ck Dietzgenstra0e 62/64, die Grundst�cke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstra�e 60, einschlie�lich dem Weg zwischen den Grundst�cken Beuthstra�e 47 und 48, f�r eine Teilfl�che des Grundst�cks Dietzgenstra�e 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-B�ll-Stra�e im Bezirk Pankow	V-1279
� 2.26		Aufstellung des B-Planes 3 - 8 f�r die Grundst�cke Dietrich-Bonhoeffer-Stra�e 6 - 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, zur Sicherung eines Standortes f�r eine Sporthalle	V-1280
� 2.27		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kinderg�rten NordOst f�r das Jahr 2006	V-1282

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