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Betreff
Drucksache
Ö 1
Komplex 1
Ö 1.1
Bürgerfragestunde
Ö 1.2
Geschäftliche Mitteilung
Ö 1.3
Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 1.4
Dringlichkeitsanträge
Ö 1.5
Mündliche Anfrage
Ö 1.6
Bericht des Bezirksamtes
Ö 1.7
Konsensliste
Ö 1.8
Partnerschaft mit dem Führungsunterstützungsregiment 38 beenden und Partnerschaft mit der 1. Kompanie des Wachbataillon im BmfV beginnen
V-1285
Ö 1.9
Berufung eines beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die V. Wahlperiode
V-1274
Ö 1.10
Wahl eines Patientenfürsprechers gem. § 26 (1) Landeskrankenhausgesetz
V-1277
Ö 1.11
Trägerschaft Life Science Center Buch
V-1270
Ö 1.12
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Straße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstra0e 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstraße 60, einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-Böll-Straße im Bezirk Pankow
V-1278
Ö 1.13
Erwerb des Grundstückes und aufstehende Gebäude Bizetstraße 27, 13089 Berlin, durch das Land Berlin und Ausbau zu einem abteilungsübergreifenden Bildungsstandort unter Einsatz von Fördermitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
V-1281
Ö 1.14
Umfahrungsverkehr Baustelle Wisbyer Straße
V-1229
Ö 1.15
Freundschaftliche Beziehungen mit Toroslar-Mersin, Türkei
V-1230
Ö 1.16
Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel - Mehr Transparenz
V-1251
Ö 1.17
Interessen der Pankower Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen
V-1284
Ö 1.18
Grüne Stadt / BVV-Beschluss 1209 vom 15.02.2006
V-1288
Ö 1.19
Schmöckpfuhlgraben
V-1286
Ö 1.20
Schulstandort Pasteur/Camille Claudel Oberschule
V-1289
Ö 1.21
Wartehäuschen an der BVG-Haltestelle Pankow-Kirche
V-1283
Ö 1.22
Regelung zur Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen in den Sanierungsgebieten
V-1292
Ö 1.23
Stellplätze für Car-Sharing-Unternehmen in Sanierungsgebieten
V-1290
Ö 1.24
Fortschreibung der Behindertenkonzeption
V-1287
Ö 1.25
Verkehrsberuhigung mittels Schwellen in den Sanierungsgebieten
V-1291
Ö 2
Komplex 2
Ö 2.1
Botanische Anlagen in Blankenfelde
V-0022
Ö 2.2
Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
V-0086
Ö 2.2.1
Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen
V-0800
Ö 2.3
Zentrale Inkassostelle des Bezirks
V-0321
Ö 2.4
Eliashof
V-0543
Ö 2.5
Gläserner Haushalt/Transparenz im Internet
V-0581
Ö 2.6
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2003
V-0821
VORLAGE
Siehe Anlage
10.11.2004 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.12 - überwiesen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirkshaushaltsrechnung
des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2003 wird genehmigt.
2. Die
in der Anlage aufgeführten Prüfberichte sind vom Bezirksamt auszuwerten und
über die getroffenen Entscheidungen ist der Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin Bericht zu erstatten.
Abstimmung im Ausschuss: einstimmig
01.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 1.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Die Bezirkshaushaltsrechnung
des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2003 wird genehmigt.
2. Die
in der Anlage aufgeführten Prüfberichte sind vom Bezirksamt auszuwerten und
über die getroffenen Entscheidungen ist der Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin Bericht zu erstatten.
Abstimmung im Ausschuss: einstimmig
17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
27.09.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Ö 2.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst:
Siehe Anlage
Ö 2.7
Mehr Demokratie in der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung in Berlin
V-0951
Ö 2.8
Erhaltung der Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk
V-0963
Ö 2.9
Wie weiter mit den ehemaligen Kleingartengebieten
V-0994
Ö 2.10
Sportstättenvergabe transparent gestalten
V-1031
Ö 2.11
Verkehrsberuhigung der Stargarder Straße
V-1081
Ö 2.12
Strukturiertes Telefonverzeichnis des JobCenters
V-1138
Ö 2.13
Gleisanlagen auf öffentlichem Straßenland
V-1148
Ö 2.14
Kompletter Anschluss der Ortsteile Blankenburg, Karow und Buch an das öffentliche Abwasserentsorgungsnetz
V-1158
Ö 2.15
Sanierungsplan für den Bezirkshaushalt 2006/2007 vorlegen
V-1175
Ö 2.16
Abwassergebühren in Blankenburg, Karow und Buch
V-1179
Ö 2.17
Verantwortung für JobCenter
V-1207
Ö 2.18
Abfallcontainer in Grünanlagen
V-1245
Ö 2.19
Gesundheitsdienstreformgesetz
V-1249
Ö 2.20
Benennung der öffentlichen Grünanlage hinter dem Rathaus Center Pankow (Block 74)
V-1271
Ö 2.21
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Wasserturmplatz, in der Fas-sung der Fragestellung gemäß Schreiben vom 08.03. 2006
V-1272
Ö 2.22
Umsetzung von Stellen aus dem Sozialamt und dem Wohnungsamt in das Kapitel 3960 (Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende -) in Auswirkung der
Hartz IV-Reform
V-1273
Ö 2.23
Änderung der Sanierungsziele für den Standort Greifenhagener Str. 19
V-1275
Ö 2.24
Namensgebung einer Filiale der Stadtbibliothek Pankow
V-1276
Ö 2.25
Bebauungsplan XIX-11 für die Grundstücke an der Heinrich-Böll-Straße, mit Ausnahme der Grundstücke 1, 2, 4 und 61, den Kreuzgraben und an diesen beiderseits anliegende Grundstücke zwischen Waldowstraße und dem Grundstück Dietzgenstra0e 62/64, die Grundstücke Kreuzgraben 13 und Dietzgenstraße 60, einschließlich dem Weg zwischen den Grundstücken Beuthstraße 47 und 48, für eine Teilfläche des Grundstücks Dietzgenstraße 62/64 sowie einen Abschnitt der Heinrich-Böll-Straße im Bezirk Pankow
V-1279
Ö 2.26
Aufstellung des B-Planes 3 - 8 für die Grundstücke Dietrich-Bonhoeffer-Straße 6 - 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg, zur Sicherung eines Standortes für eine Sporthalle
V-1280
Ö 2.27
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst für das Jahr 2006
V-1282