Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2014/2015 und 2015/2016 sowie im Jahr 2015  
1045/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1061/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Kindesvernachlässigungen in Flüchtlingsunterkünften  
Enthält Anlagen
1066/XIX  
Ö 9.2  
Baukosten Leonardo-da-Vinci-Oberschule  
1064/XIX  
Ö 9.3  
Was geschieht auf dem Grundstück der ehemaligen Ananias-Kirche?  
1069/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Zweite Unterkunft für Flüchtlinge in Neukölln  
Enthält Anlagen
1065/XIX  
Ö 9.5  
Fahrradweg Kölner Damm  
1068/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Nicht abstinenzfähige Wohnungslose  
Enthält Anlagen
1070/XIX  
Ö 9.7  
Umbau der Karl-Marx-Straße  
1063/XIX  
Ö 9.8  
Neubau Clay-Schule schuldhaft verschoben?  
1067/XIX  
Ö 9.9  
Schachtische in der Hasenheide  
1071/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsangebote für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Archäologische Grabungen auf dem Gelände der zukünftigen Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
1046/XIX  
Ö 12.2  
Temporärer Sonderausschus  
1072/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Schulneubauten außer Kontorolle?  
1050/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
TSV Rudow  
Enthält Anlagen
1062/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
Flüchtlingsunterkunft ohne ausreichende Sozialarbeit?  
Enthält Anlagen
1039/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
SOKO - Zuwanderung  
Enthält Anlagen
1047/XIX  
Ö 12.7  
Was tut der Bezirk Neukölln zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Klima?  
Enthält Anlagen
1051/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
Vermeidung überlanger Wartezeiten in der Rettungsstelle des Vivantes Krankenhauses Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
1052/XIX  
Ö 12.9  
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
Enthält Anlagen
1040/XIX  
Ö 12.10  
Buckower Felder  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Jugendeinrichtung Alt Buckow  
1048/XIX  
Ö 14.2  
Besserer Empfang im Britzer Tunnel  
1038/XIX  
Ö 14.3  
Einbürgerungsfeiern  
1053/XIX  
Ö 14.4  
Sportplatz der Fritz-Carsen-Schule schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1042/XIX  
Ö 14.5  
BSR  
1049/XIX  
Ö 14.6  
Wasserballspielbetrieb gewährleisten  
1037/XIX  
Ö 14.7  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 14.8  
Neukölln zum Essbaren Bezirk machen!  
1055/XIX  
Ö 14.9  
Finanzmittel für Bürgerpartizipation  
1043/XIX  
Ö 14.10  
Verleihung der Neuköllner Ehrennadel  
1056/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln erhält ein verbindliches Vorschlagsrecht für die Verleihung der Neuköllner Ehrennadel.

 

   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - in der BVV abgelehnt
    Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln erhält ein verbindliches Vorschlagsrecht für die Verleihung der Neuköllner Ehrennadel

Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln erhält ein verbindliches Vorschlagsrecht für die Verleihung der Neuköllner Ehrennadel.

 

Mit den Stimmen der SPD und der CDU ist der Antrag abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ö 14.11  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen  
1057/XIX  
Ö 14.12  
Projekt „Stadtteilmütter“  
1058/XIX  
Ö 14.13  
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
1044/XIX  
Ö 14.14  
„Kooperation Schule und Jugendhilfe“ in Neukölln  
1059/XIX  
Ö 14.15  
Heimaufsicht für Flüchtlingsunterkunft  
1060/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage
0488/XIX  
Ö 16.2  
Nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Neukölln
0402/XIX  
Ö 16.3  
Öffentlich nutzbare WC´s im Einzelhandel  
0887/XIX  
Ö 16.4  
Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen  
0431/XIX  
               
 
 

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