Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2014/2015 und 2015/2016 sowie im Jahr 2015  
1045/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2013 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
1061/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Kindesvernachlässigungen in Flüchtlingsunterkünften  
Enthält Anlagen
 1066/XIX  
Ö 9.2  
Baukosten Leonardo-da-Vinci-Oberschule  
1064/XIX  
Ö 9.3  
Was geschieht auf dem Grundstück der ehemaligen Ananias-Kirche?  
1069/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Zweite Unterkunft für Flüchtlinge in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1065/XIX  
Ö 9.5  
Fahrradweg Kölner Damm  
1068/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Nicht abstinenzfähige Wohnungslose  
Enthält Anlagen
 1070/XIX  
Ö 9.7  
Umbau der Karl-Marx-Straße  
1063/XIX  
Ö 9.8  
Neubau Clay-Schule schuldhaft verschoben?  
1067/XIX  
Ö 9.9  
Schachtische in der Hasenheide  
1071/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsangebote für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 0990/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Archäologische Grabungen auf dem Gelände der zukünftigen Clay-Oberschule  
Enthält Anlagen
 1046/XIX  
Ö 12.2  
Temporärer Sonderausschus  
1072/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Schulneubauten außer Kontorolle?  
1050/XIX  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
 TSV Rudow  
Enthält Anlagen
 1062/XIX  
Ö 12.5  
Enthält Anlagen
 Flüchtlingsunterkunft ohne ausreichende Sozialarbeit?  
Enthält Anlagen
 1039/XIX  
Ö 12.6  
Enthält Anlagen
 SOKO - Zuwanderung  
Enthält Anlagen
 1047/XIX  
Ö 12.7  
Was tut der Bezirk Neukölln zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans (StEP) Klima?  
Enthält Anlagen
 1051/XIX  
Ö 12.8  
Enthält Anlagen
 Vermeidung überlanger Wartezeiten in der Rettungsstelle des Vivantes Krankenhauses Berlin-Neukölln  
Enthält Anlagen
 1052/XIX  
Ö 12.9  
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
Enthält Anlagen
 1040/XIX  
Ö 12.10  
Buckower Felder  
Enthält Anlagen
 1041/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wo liegt die vom Land Berlin der Wohnungsbaugesellschaft Stadt u. Land überlassene Fläche im Geltungsbereich des Bebauungsplans 8-66 und wie groß ist sie?

 

  1. Trifft es zu, dass hier 676 Wohnungen, davon 20 % zu Nettokaltmieten von 6,50 Euro errichtet werden sollen oder ist die Zahl der „preisgünstigen Wohnungen“ noch geringer?

 

  1. Wie gedenkt das BA die massive Erhöhung der Wohnungsanzahl und das laufende Bürgerbegehren der Anwohner für eine Einstellung des B-Plan-Verfahrens miteinander in Einklang zu bringen?

 
   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.10 - vertagt
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Vertagt.

 
   
    05.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - beantwortet
    Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortet durch die Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

 

Redebeiträge: Frau BV Fuhrmann, Herr BV Biedermann, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Oeverdieck, Herr BV Biedermann, Herr BV Draeger, Herr BV Kringel, Frau BV Vonnekold, Herr BV Burger, Frau BV Helm, Herr BV Förster, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Oeverdieck, Herr BV Blesing.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1041_XIX_Buckower_Felder (24 KB)    
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Jugendeinrichtung Alt Buckow  
1048/XIX  
Ö 14.2  
Besserer Empfang im Britzer Tunnel  
1038/XIX  
Ö 14.3  
Einbürgerungsfeiern  
1053/XIX  
Ö 14.4  
Sportplatz der Fritz-Carsen-Schule schnellstmöglich wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
 1042/XIX  
Ö 14.5  
BSR  
1049/XIX  
Ö 14.6  
Wasserballspielbetrieb gewährleisten  
1037/XIX  
Ö 14.7  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 14.8  
Neukölln zum Essbaren Bezirk machen!  
1055/XIX  
Ö 14.9  
Finanzmittel für Bürgerpartizipation  
1043/XIX  
Ö 14.10  
Verleihung der Neuköllner Ehrennadel  
1056/XIX  
Ö 14.11  
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen  
1057/XIX  
Ö 14.12  
Projekt „Stadtteilmütter“  
1058/XIX  
Ö 14.13  
Projekt "Stadtteilmütter" in vollem Umfang erhalten  
1044/XIX  
Ö 14.14  
„Kooperation Schule und Jugendhilfe“ in Neukölln  
1059/XIX  
Ö 14.15  
Heimaufsicht für Flüchtlingsunterkunft  
1060/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage
0488/XIX  
Ö 16.2  
Nachhaltige Energie- und Klimapolitik in Neukölln
0402/XIX  
Ö 16.3  
Öffentlich nutzbare WC´s im Einzelhandel  
0887/XIX  
Ö 16.4  
Neuköllner Kleingartenanlagen wieder in den Schutzfristenkatalog bis 2020 aufnehmen  
0431/XIX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang