Auszug - Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken  

Aussprache:

Der Ausschussvorsitzende Herr BzV Welters begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Liebenow (Einzel-BzV, parteilos für NPD);

Frau BzV Belz begründet den Änderungsantrag (5) der Fraktionen DIE LINKE und PIRATEN und ändert mit dem mündlichen Änderungsantrag (6) dessen Betreff in Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken.

Frau BzV Schmitz (SPD-Fraktion) erklärt den Beitritt ihrer Fraktion zum Änderungsantrag 6.

Frau BzV Gerbode (Fraktion B'90Grüne);

Einz.-BzV Herr Pönitz (PIRATEN) begründet seinen Änderungsantrag (4) und ändert bei diesem mit dem mündlichen Änderungsantrag (7) den Betreff gleichlautend zum Änderungsantrag 6.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Schöneweide als Wissenschafts-, Wirtschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort stärken

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der bezirklichen, städtebaulichen Gesamtziele die Industriekultur in Schöneweide als Wirtschafts-, Wissenschafts-, Technologie- sowie Kunst- und Kulturstandort weiterhin zu stärken. Insbesondere sind in diesem Zusammenhang die denkmalgeschützten Ensembles zu sichern und zu schützen.

Unter diesen Maßgaben soll das Bezirksamt mögliche Änderungen im Flächennutzungsplan (FNP) eingehend prüfen und sich gegen die Umwidmung gewerblicher Bauflächen in Misch- und Wohngebiete aussprechen, wenn diese den städtebaulichen Gesamtzielen des Bezirks widersprechen.

Abstimmungsergebnis ÄA 7: dafür: 1; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 0.

Abstimmungsergebnis ÄA 6: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis BE i. g. F.: dafür: einstimmig.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum / Bericht / Nr. MdV / lfd. Nr.

23.08.2016 SB in MdV VII-57 lfd. Nr. 3165