Auszug - Keine entgeltpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Altstadt Köpenick  

Der TOP wird gemeinsam mit TOP 14.1 aufgerufen.

Aussprache:

Der BzV Herr Franzke, Ausschussvorsitzender, begründet die Beschlussempfehlung des A. f. StaT.

Herr BzV Liebenow (für die NPD), Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE), Frau BzV Schmitz (SPD), Herr BzV Engelmann-Strauß (PIRATEN) mit Zwischenfrage von Herrn BzV Wohlfeil (DIE LINKE), Herr BzV Nagelschmidt (SPD), Herr BzV Freier (SPD), Herr BzV Wohlfeil (DIE LINKE) mit einer Zwischenfrage von Herr BzV Nagelschmidt (SPD), Herr BzV Sauerteig (B'90Grüne),

Herr BzV Schild (CDU) beantragt Schluss der Aussprache;

Abstimmung: Mehrheitlich angenommen.

Frau BzV Stantien (parteilos für DIE LINKE) gibt eine Persönliche Erklärung ab.

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis Änderungsantrag: dafür: 15 dagegen: 35 Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis Beschlussempfehlung: dafür: 35 dagegen: 14 Enthaltung: 1.