Auszug - Konsensliste  

 
 
28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1022 Konsensliste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste

Die Aussprache wird nicht gewünscht

Die Aussprache wird nicht gewünscht. Der BzVV erläutert den Gästen den Sinn einer Konsensliste. Unter TOP 12.1, Drs. VI/1021 hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Es handelt sich hier um den BA-Beschluss 305 und nicht 308.

Abstimmung: Pkt. 1 und 2: Einstimmig angenommen.

Pkt. 3 (Einzelabstimmung ohne Aussprache):

12.1              VI/1021              Einstimmig angenommen.             

13.3              VI/0852              Mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

13.9              VI/0955              Mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen angenommen.

13.15              VI/1015              Mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen angenommen.

14.1              VI/1026              Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

1. beschlossen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung             

8.1

VI/1025

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.2

VI/1031

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

12.2

VI/1047

Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 908)

12.3

VI/1048

Sondermittel für Partner Treptow-Köpenick e. V. (SM 910)

12.4

VI/1049

Sondermittel für Berliner Segler-Verband e. V. (SM 913)

12.5

VI/1050

Sondermittel für Lange Tafel e. V. (SM 914)

13.1

VI/0842

Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept

13.2

VI/0848

Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden

13.5

VI/0899

Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen

13.6

VI/0906

Lärmmessungen in Bohnsdorf

13.7

VI/0932

Messstellen an Badestellen ''Teppich'' und ''Kamerun''

13.8

VI/0937

Ortshinweistafeln für Plänterwald

13.11

VI/0973

Bürgertreff Spindlersfeld/Köllnische Vorstadt

13.12

VI/0986

Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles

13.14

VI/1001

Restaurierung Rathaus Treptow

14.2

VI/1027

Benennung der Straße 174, im Ortsteil Altglienicke von der Schönefelder Chaussee abgehend, in ''Lutz-Schmidt-Straße''

15.5

VI/1029

Eindeutige Markierung der Busparkplätze beim Allende-Center

 

2. überwiesen:

Lfd.Nr.              Drs.              Gegenstand der Beratung                            Ausschuss             

14.3

VI/1028

Bebauungsplan XVI-66 (''Kita Spitzerstraße'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

StaV

15.1

VI/1033

Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen

SozGes

15.2

VI/1034

''ServiceCenter'' abschaffen

SozGes

15.3

VI/1035

Beflaggung zu Nationalfeiertagen der EU-Mitgliedstaaten

HhPV (ff), UmGrIm

15.4

VI/1036

Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung

StaV (ff)
UmGrIm

15.6

VI/1037

100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule) (Beitritt: CDU)

StaV

15.8

VI/1039

Grundstück Lindenstraße 45 in 12555 Berlin (ehemaliges Bootshaus) (Beitritt: B´90Grüne)

StaV

15.10

VI/1040

Schulwegsicherheit in der Wassersportallee
(Beitritt: SPD)

StaV

15.11

VI/1041

Grundschule am Pegasuseck

Schul

15.12

VI/1030

Synergien nutzen, Kosten sparen – Umzug des Tiefbauamts in die Rinkartstraße

HhPV

15.13

VI/1042

Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller

BiBü

15.14

VI/1043

Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten (Beitritt: CDU, B´90Grüne)

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung entschieden:

Lfd.Nr.                Drs.                 Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

12.1

VI/1021

Verordnung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide

 

einstimmig

13.3

VI/0852

Zukunft des Treptower Parks – Sportliche Nutzung

Mehrh./ 2 / einige

13.9

VI/0955

Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP

 

Mehrh./ 6 / wenige

13.15

VI/1015

Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken

Mehrh./ 6 / 0 /

14.1

VI/1026

Unterzeichnung der ''Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie'' im Rahmen der bundesweiten Initiative ''Orte der Vielfalt''

Mehrh./ 3 / 0

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1 und2: dafür:              einstimmig

 

Pkt. 3:

12.1

VI/1021

einstimmig

13.3

VI/0852

Mehrh./ 2 / einige

13.9

VI/0955

Mehrh./ 6 / wenige

13.15

VI/1015

Mehrh./ 6 / 0 /

14.1

VI/1026

Mehrh./ 3 / 0


 


 
 

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