Drucksache - VI/1022  

 
 
Betreff: Konsensliste
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:ÄRÄR
   
Drucksache-Art:KonsenslisteKonsensliste
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
26.03.2009 
28. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Anlagen:
Konsensliste, 25.03.2009, ÄR

Auf seiner Sitzung am 25

Auf seiner Sitzung am 25.03.2009 hat sich der Ältestenrat verständigt, der 28. Sitzung der BVV zu empfehlen, die folgenden Punkte der Tagesordnung ohne Aussprache durch Zustimmung zu dieser Konsensliste

 

1. zu beschließen:

Lfd.Nr.Drs.    Gegenstand der Beratung                                   

8.1

VI/1025

Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

8.2

VI/1031

Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten

12.2

VI/1047

Sondermittel für Behindertenverein Köpenick e. V. (SM 908)

12.3

VI/1048

Sondermittel für Partner Treptow-Köpenick e. V. (SM 910)

12.4

VI/1049

Sondermittel für Berliner Segler-Verband e. V. (SM 913)

12.5

VI/1050

Sondermittel für Lange Tafel e. V. (SM 914)

13.1

VI/0842

Zukunft des Treptower Parks - Maßnahmenkonzept

13.2

VI/0848

Treptow-Köpenick nicht von der Stadtbahn abschneiden

13.5

VI/0899

Querungsmöglichkeit in der Lindenstraße / Wuhleweg schaffen

13.6

VI/0906

Lärmmessungen in Bohnsdorf

13.7

VI/0932

Messstellen an Badestellen ''Teppich'' und ''Kamerun''

13.8

VI/0937

Ortshinweistafeln für Plänterwald

13.11

VI/0973

Bürgertreff Spindlersfeld/Köllnische Vorstadt

13.12

VI/0986

Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitszieles

13.14

VI/1001

Restaurierung Rathaus Treptow

14.2

VI/1027

Benennung der Straße 174, im Ortsteil Altglienicke von der Schönefelder Chaussee abgehend, in ''Lutz-Schmidt-Straße''

15.5

VI/1029

Eindeutige Markierung der Busparkplätze beim Allende-Center

 

2. zu überweisen:

Lfd.Nr. Drs.  Gegenstand der Beratung                  Ausschuss       

14.3

VI/1028

Bebauungsplan XVI-66 (''Kita Spitzerstraße'')
hier: Einstellung des Planaufstellungsverfahrens

StaV

15.1

VI/1033

Möglichkeiten der Freien Förderung für Arbeitssuchende ausschöpfen

SozGes

15.2

VI/1034

''ServiceCenter'' abschaffen

SozGes

15.3

VI/1035

Beflaggung zu Nationalfeiertagen der EU-Mitgliedstaaten

HhPV (ff)

UmGrIm

15.4

VI/1036

Einhaltung gesundheitsgefährdender Grenzwerte bei der A100-Verlängerung

StaV (ff)
UmGrIm

15.6

VI/1037

100 Jahre Kirche Baumschulenweg und altes Lyzeum (heutige Volkshochschule) (Beitritt: CDU)

StaV

15.8

VI/1039

Grundstück Lindenstraße 45 in 12555 Berlin (ehemaliges Bootshaus) (Beitritt: B´90Grüne)

StaV

15.10

VI/1040

Schulwegsicherheit in der Wassersportallee
(Beitritt: SPD)

StaV

15.11

VI/1041

Grundschule am Pegasuseck

Schul

15.12

VI/1030

Synergien nutzen, Kosten sparen – Umzug des Tiefbauamts in die Rinkartstraße

HhPV

15.13

VI/1042

Wiederaufstellung der Büste von Ernst Schneller

BiBü

15.14

VI/1043

Supermarkt neben der Kirche – Sichtachsen in Friedrichshagen erhalten (Beitritt: CDU, B´90Grüne)

StaV

 

3. durch Einzelabstimmung zu entscheiden:

Lfd.Nr.                Drs.                                            Gegenstand der Beratung              Abstimmung              

12.1

VI/1021

Verordnung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre 9-12/15 für das Grundstück Schnellerstraße 79 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Niederschöneweide

 

    /     /

13.3

VI/0852

Zukunft des Treptower Parks – Sportliche Nutzung

    /     /

13.9

VI/0955

Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Treptow-Köpenick von Berlin zum Umgang der Bezirksverwaltung mit Zuwendungen Privater - AZP

 

    /     /

13.15

VI/1015

Sinnvolle Auswahl von Obstgehölzen bei Nachpflanzungen auf KGA-Grundstücken

    /     /

14.1

VI/1026

Unterzeichnung der ''Erklärung für Vielfalt, Toleranz und Demokratie'' im Rahmen der bundesweiten Initiative ''Orte der Vielfalt''

    /     /

 

 
 

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