Auszug - Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013  

Nach Erläuterungen durch Herrn Simdorn werden folgende Schwerpunkte angefragt (Frau Kappel, Frau Dott, Herr Ebel, Herr Gillner, Herr Sievers, Herr Weinert) und diskutiert:

-         IUK-Technik-Ausrüstung für die Volkshochschule und Mittel für die Musikschule sind nicht Schwerpunkte im Bezirk, könnten aber im „Konjunkturpaket von Bund und Land“ Berücksichtigung finden.

-         Schwerpunkt sind die Mittelpunktsbibliotheken Köpenick und Treptow.

-         Bei auftretenden Aktualitäten sind Umschichtungen bei der jährlichen Fortschreibung möglich.

Abstimmung: 7/0/2

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:    7          dagegen:           0.         Enthaltung:        2.