Drucksache - VI/0945  

 
 
Betreff: Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:567/26/09
 Ursprungaktuell
Initiator:BABzVV
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur Beschlussfassung (dringl.)Beschluss
Beratungsfolge:
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
18.12.2008 
25. (öfftl.) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Stellungnahme
07.01.2009 
42. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vertagt   
14.01.2009 
43. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
07.01.2009 
34. (öfftl.) Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus Stellungnahme
08.01.2009 
25. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Tourismus ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Bildung und Bürgerdienste Stellungnahme
08.01.2009 
23. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Bildung und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft Stellungnahme
08.01.2009 
24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Soziales und Gesundheit Stellungnahme
14.01.2009 
25. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schulentwicklung Stellungnahme
15.01.2009 
24. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Schulentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
15.01.2009 
22. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform Empfehlung
15.01.2009    28. (nichtöfftl.) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsreform      
BVV Treptow-Köpenick Entscheidung
29.01.2009 
26. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen  (567/26/09)
Anlagen:
Vorlage zur Beschlussfassung, 16.12.2008, BA
Beschlussempfehlung, 16.01.2009, HhPV
Änderungsantrag, 28.01.2009, StaV
Beschluss, 29.01.2009, BzVV
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 287/08 vom 16.12.08 vorgelegte Anmeldung zur Investitionsplanung 2009 bis 2013 für den Bezirk Treptow-Köpenick wird unter Einfügung folgender Ergänzungen im Erläuterungsteil:

 

-          4212 73807: Eine Mittelfreigabe kann erst nach Verständigung über die Ausbauvariante unter Einschluss der Dimension gemäß Regelungen des Straßenausbaubeitragsgesetzes erfolgen.

beschlossen.

  
 

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