Tagesordnung - 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Sitzung am 07.06.2023 SGO_TOP 3 Bericht_OA
Bericht 3. SGO am 07.06.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Huber ], 2. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 4  
Projektvorstellung Radverkehr - Radweg auf der Köpenicker Landstraße      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 6.2  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 6.3  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 6.4  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 6.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 6.6  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 6.7  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0373  
Ö 6.8  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
    15.12.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (ff) und StaBUm (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.6 - überwiesen
   
   
    12.01.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz
    Ö 6.2 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.4.6 - vertagt
   
   
    27.04.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2.7 - vertagt
   
   
    15.05.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    15.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B)
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt- und Naturschutz (B) hat die Drucksache IX/0344 auf seiner Sitzung am 15.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass nach Abschluss der Bauarbeiten zur Straßenbahnumverlegung, die Busspur am Vorplatz des Bahnhofs Schöneweide (Cajamarcaplatz) schon eher in der Schnellerstraße Höhe Fußgängerampel Zentrum Schöneweide - Fachmarktzentrum einsetzt. Der kürzlich geschaffene Sperrbereich soll hierfür als Busspur ausgewiesen werden, ggf. unterstützt durch eine Busvorrangschaltung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0

   
    05.07.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0287/19/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das nach Abschluss der Bauarbeiten zur Straßenbahnumverlegung, die Busspur am Vorplatz des Bahnhofs Schöneweide (Cajamarcaplatz) schon eher in der Schnellerstraße Höhe Fußgängerampel Zentrum Schöneweide - Fachmarktzentrum einsetzt. Der kürzlich geschaffene Sperrbereich sollte hierfür als Busspur ausgewiesen werden, ggf. unterstützt durch eine Busvorrangschaltung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

Ö 6.9  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0372  
Ö 6.10  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 6.11  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0389  
Ö 6.12  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 6.13  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche  
Enthält Anlagen
VIII/1430  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)