Tagesordnung - 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Sitzung am 07.06.2023 SGO_TOP 3 Bericht_OA
Bericht 3. SGO am 07.06.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Huber ], 2. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 4  
Projektvorstellung Radverkehr - Radweg auf der Köpenicker Landstraße      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 6.2  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 6.3  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 6.4  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0467  
Ö 6.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 6.6  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 6.7  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0373  
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. SGO (ff) und WeiKu (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.4.5 - vertagt
   
   
    26.04.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 9.5 - vertagt
   
   
    15.05.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 4.7 - vertagt
   
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    18.10.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B)
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (B) hat die Drucksache IX/0373 auf seiner Sitzung am 18.10.2023 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    20.11.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 26.01.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. IX/0373

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ehrenhain für die Verfolgten des Nationalsozialismus auf dem Friedhof Adlershof unabhängig von einer eventuell zukünftig geplanten Neuordnung des Friedhofes so zu gestalten, dass eine würdige, gestalterisch in sich geschlossene Anlage entsteht.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 20.11.2023 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Weiterbildung und Kultur (B) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 10.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0332/21/23   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.8  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 6.9  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0372  
Ö 6.10  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 6.11  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0389  
Ö 6.12  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 6.13  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche  
Enthält Anlagen
VIII/1430  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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