Tagesordnung - 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Sitzung am 07.06.2023 SGO_TOP 3 Bericht_OA
Bericht 3. SGO am 07.06.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Huber ], 2. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 4  
Projektvorstellung Radverkehr - Radweg auf der Köpenicker Landstraße      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
IX/0466  
Ö 6.2  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
IX/0469  
Ö 6.3  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
IX/0468  
Ö 6.4  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
IX/0467  
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 11.05.2023 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) überwiesen:

 

 Drs. IX/0467

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit des S-Bhf Schöneweide auch während der Bauzeit – auch bei Regen – konsequent gewährleistet ist.

 

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B) hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.06.2023 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit des S-Bhf Schöneweide auch während der Bauzeit gewährleistet ist.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0264/18/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit des S-Bhf Schöneweide auch während der Bauzeit gewährleistet ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 42; dagegen: 0; Enthaltung: 6.

 

Damit ist der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

   
    16.11.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 6.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
IX/0465  
Ö 6.6  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
IX/0462  
Ö 6.7  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0373  
Ö 6.8  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
IX/0344  
Ö 6.9  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
IX/0372  
Ö 6.10  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
IX/0340  
Ö 6.11  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
IX/0389  
Ö 6.12  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
IX/0392  
Ö 6.13  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche  
Enthält Anlagen
VIII/1430  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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