Tagesordnung - 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Sitzung am 07.06.2023 SGO_TOP 3 Bericht_OA
Bericht 3. SGO am 07.06.2023
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Huber ], 2. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 4  
Projektvorstellung Radverkehr - Radweg auf der Köpenicker Landstraße      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
 IX/0466  
Ö 6.2  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
 IX/0469  
Ö 6.3  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
 IX/0468  
Ö 6.4  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
 IX/0467  
Ö 6.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0465  
    11.05.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0305/19/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine "Rote Bank" ("La Panchina Rossa") an einem geeigneten öffentlichen Ort im Bezirk aufzustellen, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Auch die Gestaltung der Bank sollte zusätzlich, z. B. durch einen Schriftzug auf der Sitzfläche oder Rückenlehne, auf das Thema geschlechtsspezifische Gewalt aufmerksam machen. Ort und Gestaltung der Bank sollten partizipativ mit der Zivilgesellschaft ausgewählt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 8; Enthaltung: 0.

 

Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen und der Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und B'90Grüne beschlossen.
Ö 6.6  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
 IX/0462  
Ö 6.7  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0373  
Ö 6.8  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
 IX/0344  
Ö 6.9  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
 IX/0372  
Ö 6.10  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
 IX/0340  
Ö 6.11  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0389  
Ö 6.12  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
 IX/0392  
Ö 6.13  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche  
Enthält Anlagen
 VIII/1430  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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