Tagesordnung - 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)  

 
 
Bezeichnung: 3. (ordentliche, öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Gremium: Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Sitzung am 07.06.2023 SGO_TOP 3 Bericht_OA
Bericht 3. SGO am 07.06.2023
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Hr. Huber ], 2. Sitzung [Hr. Geue])      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 4  
Projektvorstellung Radverkehr - Radweg auf der Köpenicker Landstraße      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Sichere Querung auf der Südostallee  
Enthält Anlagen
 IX/0466  
Ö 6.2  
Kurzzeitparken an der Müggel-Apotheke in Alt-Müggelheim  
Enthält Anlagen
 IX/0469  
Ö 6.3  
Querungshilfe auf dem Segelfliegerdamm (vor dem Landschaftspark Johannisthal)  
Enthält Anlagen
 IX/0468  
Ö 6.4  
Sichere Fußwege und Barrierefreiheit an der Baustelle des S-Bhf Schöneweide  
Enthält Anlagen
 IX/0467  
Ö 6.5  
Eine "Rote Bank" für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 IX/0465  
Ö 6.6  
Vandalismussichere Bolzplatztore auf einer Teilfläche vom "Fuchsbau"  
Enthält Anlagen
 IX/0462  
Ö 6.7  
Ehrenhain auf dem Friedhof Adlershof würdig gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0373  
Ö 6.8  
Busspur Bahnhof Schöneweide vor Kreuzung einsetzen  
Enthält Anlagen
 IX/0344  
Ö 6.9  
Sicherheit am Spielplatz in der Karl-Pokern-Straße in Friedrichshagen erhöhen  
Enthält Anlagen
 IX/0372  
Ö 6.10  
Benennung eines Wegs in der Wuhlheide nach Hildegard Schneider  
Enthält Anlagen
 IX/0340  
Ö 6.11  
Einmündung Siriusstraße sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
 IX/0389  
Ö 6.12  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen  
Enthält Anlagen
 IX/0392  
    26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 13.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. SGO.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    08.02.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.12 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 8.2.4 - vertagt
   
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 6.12 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnungsangelegenheiten (B)
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.09.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0280/19/23   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe für den Einsatz von Reinigungsrobotern in ausgewählten Park- und Grünflächen des Bezirkes einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

 

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV (FDP) beschlossen.
Ö 6.13  
Diskriminierungsfreier Dresscode in der Plansche  
Enthält Anlagen
 VIII/1430  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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