Tagesordnung - 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 34. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig Herr Bügel, alternativ Herr Ram      
Ö 2     Protokollkontrolle (11. Sitzung [Herr Thies], 18. Sitzung [Herr Harbarth], 21. Sitzung [Herr Korbus], 25. Sitzung [Herr Thies], 26. Sitzung [Herr Egoldt], 29. Sitzung [Herr Föhrenbach], 30. Sitzung [Herr Hinz], 32. Sitzung [Herr Henze], 33. Sitzung [Herr Wittig])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.2     Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.3  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.4  
Kontrolle des Hundeauslaufs an Badestellen
Enthält Anlagen
VIII/0843  
Ö 4.5  
Beschilderung Kreuzung Schnellerstraße / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0848  
Ö 4.6     "Roller-Koller" verhindern  
Enthält Anlagen
VIII/0851  
Ö 4.7  
Mehr Ladestationen für E-Autos  
Enthält Anlagen
VIII/0857  
Ö 4.8     Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit weiteren Fachämtern  
Enthält Anlagen
VIII/0866  
Ö 4.9  
Bürgerbeteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Verkehrsberuhigungskonzeptes in Oberschöneweide fortführen  
Enthält Anlagen
VIII/0872  
Ö 4.10  
Bedarfsampel Grünauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII/0873  
Ö 4.11  
Bedarfsfußgängerampel Bulgarische Straße / Erwin-Bennewitz-Weg  
Enthält Anlagen
VIII/0875  
Ö 4.12     Sicheres Radfahren entlang der Bundestraße B96a  
Enthält Anlagen
VIII/0876  
Ö 4.13     Mehr Sicherheit und weniger Lärm: Tempo 30 in der Siemensstraße in Oberschöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0877  
Ö 4.14     Eisenhutweg erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0878  
Ö 4.15     Beleuchtungslücke in der Dahlwitzer Landstraße und Mühlenstraße schließen  
Enthält Anlagen
VIII/0884  
Ö 4.16     Fahrradstraße im Agavensteig prüfen  
Enthält Anlagen
VIII/0886  
Ö 4.17     Linksabbiegerampel von der Bellevuestraße in den Fürstenwalder Damm  
Enthält Anlagen
VIII/0887  
Ö 4.18     Kreuzung Dammweg / Kiefholzstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
VIII/0889  
Ö 4.19     Schulwegsicherheit rund um die Sophie-Brahe-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0890  
Ö 4.20     Radgerechter Straßenbelag  
Enthält Anlagen
VIII/0891  
Ö 4.21     Umbau Kreuzung Südostallee / Rixdorfer Straße / Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0895  
Ö 4.22     Neubau einer Brücke über die Dahme
Enthält Anlagen
VIII/0399  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0399

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße errichtet wird. Die Brücke sollte nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.06.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

 

2. Beschlussempfehlung (zum Schlussbericht):

 

In der Sitzung der BVV am 01.08.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-27, lfd. Nr. 1970 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0399

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.04.2021 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:3) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0399 Neubau einer Bruecke ueber die Dahme (562 KB)    
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen einstimmig (13:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    30.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7 - vertagt
   
   
    27.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0346/18/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine Brücke über die Dahme zwischen Wendenschloßstraße und Grünauer Straße / Regattastraße im Rahmen eines Verkehrskonzeptes eingerichtet wird. Die Brücke soll nach Fertigstellung eine Verbindung von der Salvador-Allende-Straße über die Dahme zur Tangentialen Verbindung Ost (TVO) ermöglichen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 5; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der CDU-Fraktion unter Beitritt der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

   
    13.12.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.6 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. StaB (ff) und TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 4.

   
    15.08.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.18 - vertagt
   
   
    02.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.31 - vertagt
   
   
    31.10.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.22 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.27 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.02.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.27 - vertagt
   
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.30 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.30 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.22 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.20 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.30 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.2 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.15 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    21.04.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.05.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 38; dagegen: 0; Enthaltung: 12.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 4.23  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 4.24     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.25     Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick und die Anmeldung aus Mitteln des Baufonds für das Projekt "Kita Sonnenschein"  
Enthält Anlagen
VIII/0834  
Ö 4.26     Verkehrskonzept für den 1. FC Union  
Enthält Anlagen
VIII/0804  
Ö 4.27     Umfeldverträglicher Weiterbau des 17. Abschnitts der Autobahn A 100  
Enthält Anlagen
VIII/0813  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)