Tagesordnung - 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 21. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Stahlberg, alternativ: Herr Vogel      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Frau Belz ], 18. Sitzung [Frau Haußdörfer], 19. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Bebauungsplan XV-11 („Hasselwerderstraße“) hier: - Änderung zum Bezirksamtsbeschluss Nr. 140/91 (Der Investor (BUWOG) stellt sein städtebauliches Vorhaben vor)  
Enthält Anlagen
VII/0017  
Ö 5  
- Entwurf des Bebauungsplans 9-65 nebst Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan 9-65 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0546  
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Bebauungsplan 9-56, Ortsteil Altglienicke hier: - Änderungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0511  
Ö 6.2  
Alternative Verkehrs- und Parkkonzepte für das Spreeparkgelände prüfen (Beschlussempfehlung - Stellungnahmen der Ausschüsse für WTB, UmNatGr und WeiKu liegen vor)
Enthält Anlagen
VIII/0312  
Ö 6.3  
Milieuschutz-Wirkung schärfen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0484  
Ö 6.4  
Flughafen BER 2040 nicht ohne neues Planfeststellungsverfahren (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0486  
Ö 6.5  
Bezahlbaren Wohnraum in Wilhelmshagen schaffen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0526  
Ö 6.6  
Nachhaltiger und integrativer Wohnungsbau (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für Integration ist ausstehend)  
Enthält Anlagen
VIII/0527  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    06.09.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    12.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    11.10.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (federführend) sowie an den Integrationsausschuss (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0527

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass für den Standort Salvador-Allende-Straße 89-91, 12559 Berlin, anstelle einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) das Angebot der Wohnungsbaugenossenschaft "Amtsfeld" eG angenommen wird, die dort nachhaltigen Wohnungsbau und integrative Wohnformen realisieren und bei entsprechender Förderung einen Teil der neu entstehenden Wohnungen zu günstigen Mieten für Einkommensschwache und Geflüchtete (mit gesichertem Aufenthaltsstatus) zur Verfügung stellen will.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Integrationsausschusses abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:2:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zukünftig anstelle von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) integrativer, nachhaltiger Wohnungsbau realisiert wird und die neu entstehenden Wohnungen zu günstigen Mieten für Einkommensschwache und Geflüchtete zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0389/21/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zukünftig anstelle von Modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUF) integrativer, nachhaltiger Wohnungsbau realisiert wird und die neu entstehenden Wohnungen zu günstigen Mieten für Einkommensschwache und Geflüchtete zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und der Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Einz.-BzV (FDP) i. g. F. beschlossen.

   
    16.12.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.7  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick (Beschlussempfehlung - Stellungnahme des Ausschusses für UmNatGr liegt vor, Stellungnahme des Ausschusses für ASGGV steht aus)  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 6.8  
Sicherung von Flächen für Kitas, Schulen und andere Gemeinbedarfe (Schlussbericht BA)  
Enthält Anlagen
VIII/0490  
Ö 6.9  
Neues Grobscreening für Milieuschutz in Treptow-Köpenick einleiten (Schlussbericht BA)
Enthält Anlagen
VIII/0412  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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