Tagesordnung - 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt  

 
 
Bezeichnung: 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow Kleiner BVV-Saal, Raum 217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Bericht BA

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Borkenhagen alternativ: Frau Dr. Brännström      
Ö 2  
Protokollkontrolle 6. Sitzung (Herr Hinz), 15. Sitzung (Herr Hinz), 16. Sitzung (Herr Kerntopf), 17. Sitzung (Frau Wahlen)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung Einschulungsbericht      
Ö 5     vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Alternative Lebensformen ermöglichen – zukunftssichere Wagenplätze in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0439  
Ö 5.2  
Super-Ferien-Pass bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0460  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Fehlende Ressourcen für bezirkliche Fraueninfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII/0496  
Ö 5.4  
Erhalt und Ausbau von Fraueninfrastrukturstellen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0497  
Ö 5.5  
Ärztewegweiser aktualisieren und wieder auflegen – gedruckt und online  
Enthält Anlagen
VIII/0499  
Ö 5.6  
Beratungsangebot für von illegalen Suchtstoffen abhängige Menschen und Unterstützung von Familien mit Suchtbelastung im Bezirk umgehend verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0446  
Ö 6     Drucksachen aus der BVV vom 30.08.2018      
Ö 6.1  
Potenziale des bürgerschaftlichen Engagements für die Grün- und Landschaftspflege nutzen  
Enthält Anlagen
VIII/0532  
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    10.10.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    17.10.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.10.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zivilgesellschaftliche Partner für die Unterstützung des Bezirksamts bei der Pflege von Parks zu identifizieren, die Möglichkeit, im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement Verantwortung für bestimmte Flächen zu übernehmen, stärker bekannt zu machen, mit den willigen Akteuren mögliche Pflegemaßnahmen auf den jeweiligen Flächen abzustimmen und bei Bedarf Kooperationsvereinbarungen einzugehen. Zudem sollen den Ehrenamtlichen Qualifizierungsangebote landschafts- und naturschutzfachlicher Art unterbreitet werden, um die Qualität dieser Kooperationen zu sichern.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    09.01.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0532

Das Bezirksamt wird ersucht, zivilgesellschaftliche Partner für die Unterstützung des Bezirksamts bei der Pflege von Parks zu identifizieren, die Möglichkeit, im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement Verantwortung für bestimmte Flächen zu übernehmen, stärker bekannt zu machen, mit den willigen Akteuren mögliche Pflegemaßnahmen auf den jeweiligen Flächen abzustimmen und bei Bedarf Kooperationsvereinbarungen einzugehen. Zudem sollen den Ehrenamtlichen Qualifizierungsangebote landschafts- und naturschutzfachlicher Art unterbreitet werden, um die Qualität dieser Kooperationen zu sichern.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zivilgesellschaftliche Partner für die Unterstützung des Bezirksamts bei der Pflege von Parks zu identifizieren, die Möglichkeit, im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement Verantwortung für bestimmte Flächen zu übernehmen, stärker bekannt zu machen, mit den willigen Akteuren mögliche Pflegemaßnahmen auf den jeweiligen Flächen abzustimmen und bei Bedarf Kooperationsvereinbarungen einzugehen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0427/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zivilgesellschaftliche Partner für die Unterstützung des Bezirksamts bei der Pflege von Parks zu identifizieren, die Möglichkeit, im Rahmen von bürgerschaftlichem Engagement Verantwortung für bestimmte Flächen zu übernehmen, stärker bekannt zu machen, mit den willigen Akteuren mögliche Pflegemaßnahmen auf den jeweiligen Flächen abzustimmen und bei Bedarf Kooperationsvereinbarungen einzugehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Ö 6.2  
Berufung eines beratenden Arbeitskreises zur Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Gesundheitsziels  
Enthält Anlagen
VIII/0514  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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