Tagesordnung - 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies und alternativ: Herr Bartsch      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Herr Sambill], 5. Sitzung [Herr Thies], 7. Sitzung [Herr Korbus] 12. Sitzung [Herr Sambill], 13. Sitzung [Frau Haußdörfer])      
Ö 3  
Vorstellung des Bürger- und des Standesamtes - Der Bereich Bürgerdienste in Treptow-Köpenick      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Machbarkeitsstudie Fähre am Spreetunnel  
Enthält Anlagen
VIII/0386  
Ö 6  
Überweisungen aus der BVV vom 12.04.2018      
Ö 6.1  
Mehr Sicherheit für die Gäste und Mitarbeiter von Shisha-Bars  
Enthält Anlagen
VIII/0402  
Ö 6.2  
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

 Drs. VIII/0299

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den Geschäftsstraßen-Gemeinschaften in den bezirklichen Einkaufsstraßen für die Teilnahme an der Kampagne „Better World Cup“ zu werben.

 

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Beschlussempfehlung zum Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-14, lfd. Nr. 0951 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

 Drs. VIII/0299

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den Geschäftsstraßen-Gemeinschaften in den bezirklichen Einkaufsstraßen für die Teilnahme an der Kampagne „Better World Cup“ zu werben.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 und 14.3 bis 14.14 Überweisung (3996 KB)    
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0218/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den Geschäftsstraßen-Gemeinschaften in den bezirklichen Einkaufsstraßen für die Teilnahme an der Kampagne „Better World Cup“ zu werben.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.11 VIII_0299 Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen (747 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WTB.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 11.

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-14, lfd. Nr. 0951 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste überwiesen:

 

Drs. VIII/0299

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den Geschäftsstraßen-Gemeinschaften in den bezirklichen Einkaufsstraßen für die Teilnahme an der Kampagne „Better World Cup“ zu werben.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Die Beschlussempfehlung des A. f. WTB ist somit angenommen und der Schlussbericht des Bezirksamtes wird damit anerkannt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0299 Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen (244 KB)    
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)