Tagesordnung - 16. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 16. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
Datum: Mi, 21.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
Protokoll 16. Sitzung 21.02.2018 öffentlich

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Tagesordnung, Festlegung der Protokollführung (Vorschlag: Herr Groos)      
Ö 2  
Protokollkontrolle (15. Sitzung [Hr. Freier-Winterwerb]      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Aktuelles      
Ö 4.1  
Einheitliche Verfahren zum Vorgehen der Kiezkassen 2018      
Ö 5  
Sondermittelanträge, voraussichtlich beschlussfähig:      
Ö 5.1  
SM 18-06 Modellbahnclub 93 im BSW      
Ö 5.2  
SM 18-07 Schlossparktheater      
Ö 5.3  
SM 18-09 Theater Adlershof      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Notfallmanagement für öffentliche Bildungseinrichtungen (WeiKu, Sch offen, JHA vertagt)  
Enthält Anlagen
VIII/0339  
Ö 6.2  
Zusätzliche Räume für die "Grundschule in der Köllnischen Vorstadt" (bei Vorlage der Stellungnahme des A. f. Sch)
Enthält Anlagen
VIII/0315  
Ö 6.3  
Regenwasserbewirtschaftung an Treptow-Köpenicker Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0317  
Ö 6.4  
Digitalisierung an Schulen voranbringen (bei Vorlage der Stellungnahme des A. f. Sch)  
Enthält Anlagen
VIII/0344  
Ö 6.5  
Neubau einer Kita in Baumschulenweg (bei Vorlage der Stellungnahme des A. f. ASGGV)  
Enthält Anlagen
VIII/0345  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1816 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0345

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg mehrstöckig auszuführen, um durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen zu schaffen.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. ASGGV (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.12 VIII_0345 Neubau einer Kita in Baumschulenweg (932 KB)    
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4 - vertagt
   
   
    21.02.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.5 - vertagt
   
   
    14.03.2018 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für ASGGV hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg mehrstöckig auszuführen, um durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    21.03.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0345

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg mehrstöckig auszuführen, um durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen zu schaffen.

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg so auszuführen, dass durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen geschaffen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.15 - mit Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0289/15/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg mehrstöckig auszuführen, um durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen zu schaffen.

Abstimmungsergebnis (ÄA = Ursprungsantrag): dafür: mehrheitlich.

Abstimmungsergebnis (BE i. g. F.): dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. HhPVI ist somit i. g. F. angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.15 VIII_0345 Neubau einer Kita in Baumschulenweg (3350 KB)    
   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den JHA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    02.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    04.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-25, lfd. Nr. 1816 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Jugendhilfeausschuss überwiesen:

 

 Drs. VIII/0345

Das Bezirksamt wird ersucht, den geplanten Neubau für den Kiezklub im Ortsteil Baumschulenweg mehrstöckig auszuführen, um durch Errichtung einer Kindertagesstätte dringend benötigte neue Angebote an Kita-Plätzen zu schaffen.

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.11.2020 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:2) die Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 2.

   
    10.12.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Damit ist der Schlussbericht des Bezirksamtes angenommen.

Ö 7  
Verschiedenes      
N 8       Personalia      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)