Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Dr. Durinke alternativ: Frau Stantien      
Ö 2  
Protokollkontrolle (4. Sitzung [Fr. Belz], 7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 8. Sitzung [Hr. Vogel], 9. Sitzung [Hr. Korbus])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
2. Lesung: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 5  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (§ 19 (3) / Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 6  
Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-63/17 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof (Stand zur Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0186  
Ö 7  
Bebauungsplan XVI-81 ("Dämeritzsee") für die Grundstücke Fürstenwalder Allee 462, 470, 472 und die angrenzenden Waldflächen zwischen Lutherstraße und Dämeritzsee und Teile der Lutherstraße und Fürstenwalder Allee im Bezirk Treptow-Köpenick, OrtsteilRahnsdorf - Entwurf des Bebauungsplans XVI-81 - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-81 (nach § 19 (3) / Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0261  
Ö 8  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 9  
Aktuelle Situation Baumaßnahmen Bohnsdorfer Kreisel      
Ö 10  
Aktuelle Überweisungen (BVV vom 20.07.2017 und § 19 (3) GO)      
Ö 10.1  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick (Stellungnahme)  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0216 Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick (866 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der für Ausschuss Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (8:4:1) die Annahme desAntrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    03.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 2 - vertagt
   
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Änderungsantrag zum Ersatz des eigenen Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage im nördlichen Bereich des Luisenhains als Anlegemöglichkeit für Sportboote zu unterstützen, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten. Bei dieser Steganlage soll jedoch das Anlegen von Hausbooten und Flößen nicht erfolgen und an dieser Stelle kein gewerblicher Handel mit Booten stattfinden. Zwischen Dauerliegeplätzen und frei verfügbaren Plätzen muss ein ausgewogenes Verhältnis bestehen. Eine Öffnung der Steganlage in Teilen für muskelbetriebenen Wassersport, wie zum Beispiel für Ruderer, Kanuten, Stand-Up-Paddeler und andere, soll ermöglicht werden.

Begründung:

Eine Steganlage an dieser Stelle hätte positive Effekte für Köpenick, insbesondere für die Altstadt, und könnte eine weitere Bereicherung werden. Sport- und Freizeitboote würden das Bild des Luisenhains beleben und das Erscheinungsbild der Altstadt erheblich aufwerten. Wassertouristen hätten eine zusätzliche Anlegemöglichkeit in der Altstadt, was vielfach von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen wurde, zuletzt auf der OT-Konferenz Altstadt / Kietz 2016. Auch die Ergebnisse der WDM „Tourismusstrategie 2015-2025“ zeigt diese Bedarfe auf. Letztlich wurde im BA-Beschluss 492/16 vom 06.09.2016 „Tourismusstrategie Treptow-Köpenick 2015-2025“ die Weiterentwicklung und Qualifizierung touristischer Infrastruktur beschlossen. Des Weiteren ist die Weiterentwicklung des Wassertourismus im Bezirk ein Hauptthema der touristischen Zielsetzungen im Bezirk. Mit dieser Steganlage würde die Altstadt Köpenick noch mehr dem Wasser hin geöffnet und Attraktivität für Freizeitsportler und Touristen gewinnen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0216

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage im nördlichen Bereich des Luisenhains als Anlegemöglichkeit für Sportboote zu unterstützen, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu machen. 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage in der Altstadt Köpenick mit einer maximal 24- bis 48-stündigen Liegezeit für Wassertouristen vor allem mit kleineren Sportbooten zu unterstützen oder selbst zu betreiben, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten.

Beim Bau der Steganlage ist darauf zu achten, dass es sich um eine Anlage für Boote mit einer Höchstlänge von 10 bis 12 Metern handelt. Sofern eine Errichtung am Luisenhain möglich ist, ist der Standort so zu wählen, dass die Sichtbeziehungen zu dem Zusammenfluss von Spree und Dahme, dem Weiterfluss der Spree und der untergehenden Sonne – von der Grünanlage Luisenhain aus gesehen – nicht beeinträchtigt werden.

Die Steganlagenkonzeption soll um den Bereich der Altstadt Köpenick ergänzt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0373/20/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage in der Altstadt Köpenick mit einer maximal 24- bis 48-stündigen Liegezeit für Wassertouristen vor allem mit kleineren Sportbooten zu unterstützen oder selbst zu betreiben, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten.

Beim Bau der Steganlage ist darauf zu achten, dass es sich um eine Anlage für Boote mit einer Höchstlänge von 10 bis 12 Metern handelt. Sofern eine Errichtung am Luisenhain möglich ist, ist der Standort so zu wählen, dass die Sichtbeziehungen zu dem Zusammenfluss von Spree und Dahme, dem Weiterfluss der Spree und der untergehenden Sonne – von der Grünanlage Luisenhain aus gesehen – nicht beeinträchtigt werden.

Die Steganlagenkonzeption soll um den Bereich der Altstadt Köpenick ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr wird angenommen. Damit ist der Antrag des A. f. WTB i. g. F. beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 10.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 9-66, Ortsteil Adlershof hier: - Einleitungsbeschluss (Beratung)  
Enthält Anlagen
VIII/0225  
Ö 10.4  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 9-51 VE, Ortsteil Müggelheim hier: - Einleitungsbeschluss (19 (3) GO / Beratung)  
Enthält Anlagen
VIII/0262  
Ö 10.5  
Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" – Beschluss des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) für die Förderkulisse Kosmosviertel im Bezirk Treptow-Köpenick (Beratung)  
Enthält Anlagen
VIII/0232  
Ö 11  
Sonstiges      
                 
 
 

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