Auszug - Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick (§ 19 (3) / Beschlussempfehlung)  

 
 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0260 Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0163/10/17
 Ursprungaktuell
Initiator:BABA, BauStadtOrd
  Hölmer, Rainer
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungSchlussbericht in MdV
Ortsbezüge:Bezirksregion 19 Dammvorstadt

Verzögerung der Bearbeitung (erfolgt im BA) des B-Planes „Am Bellevuepark“  wegen fehlendem Personal.

Derzeit fehlen noch Gutachten, um Verfahren abschließen zu können. Vorbescheidsanträge wurden bereits gestellt →  negative Stellungnahme BA (laufendes Verfahren!) → Klage dagegen.

Ziele des B-Planes sind gefährdet, wenn Bearbeitungszeit nicht verlängert wird.

 

Abstimmung über Verlängerung der Veränderungssperre B-Plan 9-65/18: J-11 / N-3 / E-0

 

Ausschuss stellt fest: BA solle im nächsten Ausschuss zum aktuellen Stand berichten.

 


 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.


 
 

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