Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.10 VIII_0239 Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten (919 KB)    
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    11.01.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.01.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis Überw. TiefOrd:  dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 9.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VIII_0239 Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße- Rudower Chaussee- Groß-Berliner Damm- Hermann-Dorner-Allee ausweiten Teil 1 (14502 KB)    
Anlage 2 2 TOP 12.1 VIII_0239 Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße- Rudower Chaussee- Groß-Berliner Damm- Hermann-Dorner-Allee ausweiten Teil 2 (15312 KB)    
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 25.01.2018 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten zurücküberwiesen:

 

Drs. VIII/0239

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bis zur Abram-Joffe-Straße bereits bestehende Tempo-30-Zone auf das gesamte Gebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm und Hermann-Dorner-Allee ausgeweitet wird.
 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (9:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Flächennutzungsplan des Gebietes zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm und Hermann-Dorner-Allee als Mischgebiet mit dem Ziel umgewidmet wird, die bereits bestehende Tempo-30-Zone auf das gesamte Gebiet auszuweiten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 9; dagegen: 2; Enthaltung: 3.

   
    17.05.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0301/16/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Flächennutzungsplan des Gebietes zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm und Hermann-Dorner-Allee als Mischgebiet mit dem Ziel umgewidmet wird, die bereits bestehende Tempo-30-Zone auf das gesamte Gebiet auszuweiten.

Abstimmungsergebnis Überweisung: dafür: 4; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 11.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.5 VIII_0239 Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten (7700 KB)    
Ö 7.3  
Carsharing  
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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