Auszug - Carsharing  

 
 
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 7.3
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VIII/0241 Carsharing
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0173/10/17
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90Grüne, DIE LINKE, Einz.-BzV (FDP)BzVV
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Ortsbezüge:2.1. Gesamtbezirk

BzV Schubert stellt den Antrag vor.

Geänderte Fassung wird nach Diskussion begründet

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausweisung von Vorzugsflächen im öffentlichen Straßenland, die ausschließlich Carsharing-Anbietern zur Verfügung stehen, in unmittelbarer he wichtiger ÖPNV-Umsteigepunkte zu prüfen. Diese sollen anteilig r Elektrofahrzeuge ausgewiesen und dort, wenn möglich, mit Ladesäulen ausgestattet werden.“

Die geänderte Fassung wird mit 11-1-2 mehrheitlich beschlossen.


Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0241

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausweisung von Vorzugsflächen im öffentlichen Straßenland, die ausschließlich Carsharing-Anbietern zur Verfügung stehen, in unmittelbarer Nähe wichtiger ÖPNV-Umsteigepunkte zu prüfen. Diese sollen für Elektrofahrzeuge ausgewiesen und, wenn möglich, mit Ladesäulen ausgestattet werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07 2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Ausweisung von Vorzugsflächen im öffentlichen Straßenland, die ausschließlich Carsharing-Anbietern zur Verfügung stehen, in unmittelbarer Nähe wichtiger ÖPNV-Umsteigepunkte zu prüfen. Diese sollen anteilig für Elektrofahrzeuge ausgewiesen und dort, wenn möglich, mit Ladesäulen ausgestattet werden.


Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 2.


 
 

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