Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und A. f. UmNatGr (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten mehrheitlich (12:2:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen des mitberatenden Ausschusses für Umwelt und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Antrages in der ungeänderten.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0182/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des lokalen Klimaschutzes Moos verstärkt als Option in die Grünflächenplanung einzubeziehen und hierbei u. a., so geeignete Flächen zur Verfügung stehen, sogenannte „Mooswände“ (City Trees) aufzustellen. Auch soll ermittelt werden, ob (gegebenenfalls Teile von) Häuserfassaden von öffentlichen Gebäuden mit Moos begrünt werden können.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.23 VIII_0152 Ohne Moos nix los Verbesserung des lokalen Klimas (797 KB)    
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing  
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)