Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0144

Das Bezirksamt wird ersucht, unter Einbeziehung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu prüfen, an welchen Standorten an viel befahrenen Straßen im Bezirk Mooswände (sog. "City Trees") aufgestellt werden können, um dadurch die Luftverschmutzung, insbesondere die Feinstaubbelastung, deutlich abzusenken.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:3) die Ablehnung des Antrages.

   
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. TiefOrd (ff) und UmNatGr (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Unwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  mehrheitlich (4:8:1) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 8; Enthaltung: 1.

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:8:3) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 8; Enthaltung: 3.

   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 12; Enthaltung: 3.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.22 VIII_0144 Mooswaende an stark frequentierten Strassen des Bezirks als Feinstaub-Killer (2164 KB)    
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing  
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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