Tagesordnung - 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung, einschließlich des Vertagungsantrages von Herrn Förster      
Ö 2  
Protokollkontrolle: Wo bleiben die guten Vorsätze für 2016 bei den Herren Thies gleich zweimal (32. und 47.), Sauerteig (39.) und Korbus (44.).Nach derzeitigem Stand kann nur das Protokoll von Frau Belz beschlossen werden. Für die 48. Sitzung bereiten sich bitte Frau Dr. Walker hilfsweise Herr Franzke vor.      
Ö 3  
Weiterführung der B-Plan Diskussion zu den Rathenauhallen. Für die Sitzung gibt es noch einen zusammengefassten Antrag der verschiedenen Fraktionen und eine Kurzanalyse der Anhörung der Träger öffentlicher Belange      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"  
VII/1131  
Ö 4  
Darstellung der Untersuchungsergebnisse für eine soziale Erhaltungsverordnung in Treptow Nord      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
 VII/0088  
    26.01.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. StaT

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Überweisung: dafür: einstimmig dagegen: 0. Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 14.4 VII_0088 Radwege verbinden am Treptower Park (168 KB)    
Anlage 2 2 Herr BzV Sauerteig Axel W. (484 KB)    
Anlage 3 3 Abstimmung Überweisung StaT (356 KB)    
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 26.01.2012 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, welche kurz- bzw. mittelfristigen Möglichkeiten bestehen den stadtauswärts führenden Radweg an der Straße Am Treptower Park mit dem Radweg in der Bulgarischen Allee zu verbinden bzw. Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Straße Am Treptower Park / Köpenicker Landstraße / Bulgarische Allee für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2012 abschließend beraten und empfiehlt der BVV (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            12.              dagegen:              0.              Enthaltung:              3.
   
    09.03.2012 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0051/06/12   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, welche kurz- bzw. mittelfristigen Möglichkeiten bestehen, den stadtauswärts führenden Radweg an der Straße Am Treptower Park mit dem Radweg in der Bulgarischen Allee zu verbinden bzw. Querungsmöglichkeiten an der Kreuzung Straße Am Treptower Park / Köpenicker Landstraße / Bulgarische Allee für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            einstimmig
   
    12.11.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1 - überwiesen
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.11.2015 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für StaT mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 3.
   
    02.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.1 - im Ausschuss zurückgezogen
   
   
    29.06.2023 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.
Ö 6.2  
Milieuschutz für Schöneweide  
Enthält Anlagen
 VII/1158  
Ö 6.3  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 6.4  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 6.5  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
 VII/1165  
Ö 6.6  
S-Bahnhof Johannisthal  
VII/1162  
Ö 6.7  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 6.8  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
 VII/1187  
Ö 6.9  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
 VII/1190  
Ö 6.10  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand  
VII/1189  
Ö 6.11  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
 VII/1179  
Ö 6.12  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
 VII/1188  
Ö 6.13  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
 VII/1185  
Ö 6.14  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
 VII/1178  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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