Tagesordnung - 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung, einschließlich des Vertagungsantrages von Herrn Förster      
Ö 2  
Protokollkontrolle: Wo bleiben die guten Vorsätze für 2016 bei den Herren Thies gleich zweimal (32. und 47.), Sauerteig (39.) und Korbus (44.).Nach derzeitigem Stand kann nur das Protokoll von Frau Belz beschlossen werden. Für die 48. Sitzung bereiten sich bitte Frau Dr. Walker hilfsweise Herr Franzke vor.      
Ö 3  
Weiterführung der B-Plan Diskussion zu den Rathenauhallen. Für die Sitzung gibt es noch einen zusammengefassten Antrag der verschiedenen Fraktionen und eine Kurzanalyse der Anhörung der Träger öffentlicher Belange      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im Bebauungsplan 9-58 (B-Plan) "Rathenau-Hallen"  
VII/1131  
Ö 4  
Darstellung der Untersuchungsergebnisse für eine soziale Erhaltungsverordnung in Treptow Nord      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Radwege verbinden am Treptower Park  
Enthält Anlagen
VII/0088  
Ö 6.2  
Milieuschutz für Schöneweide  
Enthält Anlagen
VII/1158  
Ö 6.3  
Querparken in der Hallberger Zeile  
VII/1159  
Ö 6.4  
Zebrastreifen auf dem Adlergestell  
VII/1164  
Ö 6.5  
Regenwassermanagement im Bebauungsplan XV-30b VE  
Enthält Anlagen
VII/1165  
Ö 6.6  
S-Bahnhof Johannisthal  
VII/1162  
Ö 6.7  
Campus Kiezspindel  
VII/1182  
Ö 6.8  
Buslinie 160 wieder bis zur Hasselwerderstraße führen  
Enthält Anlagen
VII/1187  
Ö 6.9  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern  
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 6.10  
Entwicklung des Strandbads Müggelsee in öffentlicher Hand  
VII/1189  
Ö 6.11  
Ergänzung der aktuellen Investitionsplanung  
Enthält Anlagen
VII/1179  
    17.12.2015 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVGO (ff) und den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 6.11 - vertagt
   
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    17.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 4.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 17.02.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVGO einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    24.02.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1179

Die für die Maßnahme "Müngersdorfer Straße" eingeplanten Mittel (Kapitel 3800, Titel 73807) sind weiterhin für die bauliche Unterhaltung Tief zu verwenden (Kapitel 3800, Titel 52101).

 

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.02.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    03.03.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0772/44/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die für die Maßnahme Müngersdorfer Straße eingeplanten Mittel sollen für die Maßnahme Barrierefreier Fähranleger F21 / Schmöckwitz Zum Seeblick verwendet werden. Übrigbleibende Mittel stehen weiterhin für bauliche Unterhaltung Tief zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    26.01.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.12  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße  
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 6.13  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten  
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 6.14  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020  
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)